Nach Super-Sommer sind viele wieder im Sanierungs-Stau

Vorher – Nachher: Einen Unterschied wie Nacht und Tag hat die Sanierung 2008/2009 ergeben, bei dem nicht nur die Unterdecke erneuert wurde, sondern eine Sanierung bis an die tragenden Teile der Dachkonstruktion ging und mit einer modernen Lüftung auch die Möglichkeit der Wärmerückgewinnung gab.

Viele wünschen sich den Erhalt der Schwimmbäder und fordern finanzielle Unterstützung – wir haben da einen Vorschlag, der eigentlich nichts kostet. Es ist eher eine Frage der Solidarität. Es könnte so leicht sein, wenn man unserem Vorschlag mehr als nur ein Interview-Statement Aufmerksamkeit schenkt. 5 Prozent unserer Besucher kamen 2012 aus Biedenkopf, der Heimatstadt unseres Finanzministers. Ich habe Dr. Schäfer gefragt, ob das nicht ein Fall für die bald folgende Reform des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) sei. Er sah und sieht das nicht so, aber wir lernen beim Betrieb eines Bades dazu. Fast jeden Tag, wie diese Chronologie überblickt. Haben Sie eine Frage oder einen Vorschlag? Schreiben Sie mir eine E-Mail zum Bonus für Bäder. Besten Dank sagt Götz Konrad, Bürgermeister in Eschenburg und Verbandsvorsteher für dieses schöne Freizeitbad „Panoramablick“.


23.09.2018 Sonntag-Morgenmagazin (Ausgabe Wetzlar und Ausgabe Herborn): Schwimmbädern droht Sanierungsstau

17.09.2018 – „Bonus für Bäder“ statt Millionen für Prestige-Projekte. Das ist der konkrete Vorstoß, den im Lahn-Dill-Kreis alle 23 Rathaus-Chefs, der Landrat und der Sportkreis-Vorsitzende wagen. In einem Offenen Brief fordern die Bürgermeister der verbliebenen neun Schwimmbad-Standorte die Entscheidungsträger in Land und Bund auf. Die übrigen Rathaus-Chefs, auch die ohne jegliches Schwimmbad, Landrat Wolfgang Schuster und der neue Sportkreis-Vorsitzende Ralf Koch unterstützen mit ihren Unterschriften. Auf Landesebene, auch in Hessen, soll der „Bonus für Bäder“ den Gemeinden und Städten mit Schwimmbad im Kommunalen Finanzausgleich bei Einwohnergewichtung angerechnet werden. Dadurch erhalten die Kommunen in der Verteilung mehr Gewicht für ihre Aufgaben-Austattung und es kostet in der Summe nicht mehr.

09.08.2018 – Süddeutsche Zeitung: Rettet die Schwimmbäder! Ein Ausrufezeichen machen Zeitungsredakteure selten. Die SZ geht de vielen Aufrufen zum Erhalt der Schwimmbäder auf den Grund.

29.07.2018 – Unsere Schwimmbäder sterben. Die „Frankfurter Algemeine Sonntagszeitung“ schreibt es in ihrer gedruckten Ausgabe drastisch. Online heißt es dann „Anzahl der Schwimmbäder nimmt drastisch ab“

29.07.2018 – MDR: Kommunen fordern mehr Mittel für Schwimmbäder. Es geht nicht um Geld, sondern um die Verteilung, das sagen wir auf dieser Internetseite bereits seit 2015.

Super-Sommer 2018. Immer mehr Schwimmbäder schließen, immer weniger Kinder lernen schwimmen. Trotz Gästerekord in allen Schwimmbädern bleibt das Kostenproblem. Hilfe vom Bund wird gefordert, nur wissen Kommunen aus dem Ländlichen Raum, wie wenig Hilfreich Förderprogramme und Zuschüsse sein können. denn hierbei wird auch wieder nur Steuergeld hin- und herbewegt. Der beste Zuschuss ist der, den man nicht braucht. Unser „Bonus für Bäder“ ist da ganz anders angelegt und leichter anwendbar.

29.05.2018 – SWIM heißt ein neues Förderprogramm des Landes Hessen, mit dem insgesamt 50 Millionen Euro in die Hallen- und Freibäder als Zuschüsse Investitionen ankurbeln sollen. Das ist ebenso lobenswert wie der Vorgänger HAI (Hallenbad-Investitionsprogramm). Bei den Investition

en tut das Land Hessen sehr viel, das können wir voller Dankbarkeit und aus Erfahrung sagen. Nur hilft das nicht darüber hinweg, dass fast alle Schwimmbäder beim Betrieb alleine gelassen werden.

05.03.2018 – Neueröffnung nach Meilenstein-Modernisierung: Das soll uns erst einmal einer nachmachen: Zeitplan gehalten, Kosten unterschritten, ein 45 Jahre altes Bad für die Zukunft gemacht. Vor zehn Jahren waren wir heilfroh, dass uns das Land Hessen unter beide Arme gegriffen hatte. Damals wollten wir eigentlich nur die dunkle Abhang-Decke erneuern und eine Lüftung mit Wärmerückgewinnung einbauen… und dabei brauchte die Statik-Untersuchung, die hoffentlich jeder nach dem Unglück von Bad Reichenhall unternommen hat, Bausünden der Gründerzeit ans Tageslicht. Mit dem Hallenbad-Investitionsprogramm konnten wir rd. 390.000 € bekommen. Mehr noch als das Geld war der Rückenwind wichtig, ein Schwimmbad für die Region zu betreiben. Mit dem Baujahr 1973 zwar nach dem Olympia-Jahr gebaut wie viele – aber immer noch gut dabei. Mittlerweile haben wir ein Bauprogramm bis 2022 und werden danach auch keine alten Schulden mehr haben. Unbeschwertes Schwimmvergnügen – das ist unsere Mission.

08.12.2017 – Seine Hausaufgaben hat der Lahn-Dill-Kreis gemacht: Als Kostenerstattung fürs Schulschwimmen werden ab 4 € pro Teilnehmer bezahlt. Das deckt zwar nicht alle Kosten, ist aber mit den Betreibern der neun verbliebenen Hallenbädern im Kreis so ausgehandelt worden.

13.09.2017 – Bäderallianz fordert den Erhalt der deutschen Bäderlandschaft. Solche Mitteilungen finden erst wieder Gehör, wenn der Super-Sommer 2018 den positiven Wert jeder Badeanstalt begreiftbar macht. Solche Aufrufe hören die Entscheider in allen politischen „Becken“ schon jährlich, nur ist die Forderung noch nicht so stark gebündelt worden.

11.01.2017 – Bäderatlas: Wie viele Schwimmbäder gibt es eigentlich in Deutschland? Wieviele haben in den Jahren zuvor schließen müssen? Die Zahlen kennt niemand, jeder aber weiß, wieviel Defizit das Schwimmbad vor Ort jährlich zu tragen hat. Im Bäderatlas hat die Deutsche Gesellschaft für das Badewesen zumindest ein Internet-Werkzeug geschaffen, in dem man die verbliebenen Schwimmbäder suchen und finden kann.

27.10.2015 – Alarmrufe wegen Bädersterben (FAZ). Die Frankfurter Allgemeine Zeitung macht eine Bestandsaufnahme und zitiert viele Gründe, Schwimmbäder für vielfältige Nutzung zu erhalten. 

27.04.2015 – Bäderpfennig heißt verniedlicht die Finanzspritze, die das Land Hessen jährlich den Kurorten für die Heilbäder gewährt. 31 Kommunen teilen sich 13 Millionen Euro. Das Geld kommt aus dem Kommunalen Finanzausgleich (KFA). Gibt’s doch gar nicht…

Der Förderverein des Freizeitbads bleibt beharrlich mit unserer Forderung nach einem „Bonus für Bäder“ am Gesetzgeber und am Petitionsausschuss. Die neueste Antwort aus dem Finanzministerium zur Petition 2052/19 zur Berücksichtigung von Schwimmbädern im Kommunalen Finanzausgleich ist zwar umfangreich, aber in ihren Ausflüchten und Ausreden nicht neu. Wenn mit dieser Landesregierung keine Lösung zu finden ist, brauchen wir bald eine neue. Locker lässt unser Förderverein aber nie.

An die Ministerien der Landesregierung und Fraktionen des Landtages hat sich der Förderverein des Freizeitbades hilfesuchend gewandt. Das Antwortschreiben des Finanzministeriums gibt es nur die altbekannten Ausflüchte, dass bei der Bedarfsberechnung für den Kommunalen Finanzausgleich alles eingerechnet worden sei… blöd nur, dass bei den Bedürftigen nichts ankommt. Dass der KFA den Kurbädern etwas zukommen lässt, wird beantwortet mit dem Hinweis, dass Kurorte auch nicht so viele Gewerbegebiete ausweisen könnten wie andere. Immerhin: Ein Ausgleich über den KFA geht ja dann doch, wenn der Gesetzgeberes will… Neu ist nur der Hinweis, dass dies von der „kommunalen Familie vor Ort geregelt werden“ müsse. Nicht neu ist dem Ministerium dass z. B. der Kreis außer Kreisumlage und Schulumlage keine Instrumente zum Geldeinsammeln und Verteilen hat. Die Beharrlichkeit des Fördervereins führte dann doch zu einer Anfrage an den Landtag, den das Ministerium des Inneren und für Sport mit Schriftsatz vom 02.11.2015 beantwortet. Kurz-Fassung: Das Land hat (noch) keinen Überblick, wieviele Schwimmbäder im Land damit zu kämpfen haben, dass sie für den Schulsport und die Vereine ein günstiges Angebot weitgehend alleine gelassen finanzieren und zunehmend ins Trudeln geraten. Wir bleiben dran: Bonus für Bäder!

Da half auch der Ministerpräsident nicht mehr – lesen Sie hier den Brief von Volker Bouffier (150717 MP Antwort Bonus für Bäder).  Das Gesetz über den neuen Kommunalen Finanzausgleich (KFA) ist im Landtag so durchgepaukt worden. Wie der „Landesvater“ glauben wahrscheinlich auch die meisten Entscheidungsträger dort, dass der Bedarf auch für Sport und Schwimmbäder „zu 100 %“ eingerechnet worden ist. Doch das ist, wie mehrfach hier dargestellt, nur die halbe Wahrheit. Weil im so genannten Korridorverfahrenden kommunen Ausgaben von insgesamt 814 Mio. € (das sind über 8 Prozent) nicht anerkannt worden sind, ist zu wenig in der Verteilung. Und die Weichen sind falsch gestellt an diesem „Verschiebebahnhof“ KFA: Für Theater, Kurbäder und Stationierungsstreitkräfte gibt es was. Frankfurt erhält sogar einen „Metropolzuschlag“…aber ein „Bonus für Bäder“ ist nicht drin. Traurig aber wahr. Wir bleiben dran!

Nachdem aus dem Finanzministerium keine Antwort mehr kommt, haben wir an den Ministerpräsidenten geschrieben (hier der Brief 150630BriefMP_KFA_ Bonus) . Volker Bouffier hat dem Freizeitbad „Panoramablick“ wie vielen Einrichtungen in Hessen geholfen, als er Minister des Inneren und für Sport war: Mit einem 50 Millionen Euro starken Hallenbad-Investitionsprogramm (HAI) wurde die Modernisierung und Sanierung von Schwimmbädern gefördert. Diese Fortschritte nun aufs Spiel zu setzen, wenn bei der Reform des so genannten Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) nichts für die Hallenbäder mit Vereinssport und Schulschwimmen getan wird, können wir im „Sportland Hessen“ nicht verstehen. Und dabei kostet es das Land noch nicht einmal Geld, denn der KFA verteilt kommunale Mittel. Und es ist eine Frage des Ausgleichs, das einige Gemeinden – in unserem Fall sogar gemeinsam – ein Schwimmbad betreiben und der Rest der Region nimmt das fröhlich in Anspruch. Wenn dieser Tage etwas von einer „Einigung“ oder einem „Kompromiss“ zwischen Land und Kommunen durch die Medien geistert….nehmen Sie es nicht für bare Münze. Wenn das Land großzügig Mittel des Bundes an die Kommunen weiterleitet, für die das Geld ja auch bestimmt war, nehmen wir das Angebot freilich gerne an. Das entbindet Hessen aber nicht, seine Hausaufgaben zu machen. Wenn die Aufwendungen für Kinderbetreuung, Kultur und Sport angeblich in den Bedarf eingerechnet worden sind, muss es wohl am Pauschalabzug liegen, dass wir hier nichts davon erahnen oder gar sehen können…Bonus für Bäder, sonst gibt es Theater, lieber Landesvater!

Unseren Vorschlag für einen „Bonus für Bäder findet man zwar nicht im Gesetzesentwurf zur Neuregelung des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA), aber dafür zunehmend in den Medien. Die „Frankenberger Allgemeine“ macht die Geschichte am 18.06.2015 sogar zum Tages-Thema mit Bericht auf Seite 1. (hier als PDF 150618HNABerichtBonus).

Bislang bekommen nur die Kur- und Heildbäder in Hessen aus dem so genannten „Bäderpfennig“ zusammen rd. 13 Millionen Euro, wie hier ein Beispiel aus Bad Endbach. Nicht, dass die normalen Hallenbäder das den Nachbarn nicht gönnen, aber dazu passt die Antwort aus Wiesbaden nicht, ein „Bonus für Bäder“ könne es nicht geben. Die Standort-Kommunen von Kurbädern erheben mitunter eine Kurtaxe, bei den einzelnen Anwendungen zahlen zudem die Krankenkassen. Das bleibt den „normalen“ Hallenbädern verwehrt… Wir bleiben dran!

Die bisherige Antwort aus dem Finanzministerium (hier zum nachlesen: 150529 HMdF Finanzausgleich Hallenbäder ZV Bonus) ist keine, findet Verbandsvorsteher Götz Konrad. Der Eschenburger Bürgermeister ist als „Schwimmbad-Chef“ enttäuscht über einen Schriftsatz, den Finanzminister Dr. Thomas Schäfer unterzeichnet hat: Der vielerorts im Land formulierte Wunsch nach einem „Bonus für Bäder“ ist bei den Beratungen über den neuen Kommunalen Finanzausgleich (KFA) bislang nicht berücksichtigt worden.

„Im Ergebnis ist der Finanzbedarf durch den Betrieb eines Hallenbades somit durch den neuen KFA gedeckt. Zusätzliche Zuweisungen oder gar die Einführung einer Umlage zur Schwimmbadfinanzierung sind nicht zu rechtfertigen“, heißt es in dem Schreiben.

„Geht nicht, gibt’s nicht“, entgegnet Bürgermeister Konrad und verweist auf die Zuschüsse für Theater, die im gleichen Gesetz geregelt werden, und vor allem auf den „Bäderpfennig“, der im KFA an 30 Kurorte in Hessen jährlich 13 Millionen Euro verteilt. „Alle übrigen Hallenbäder dienen zwar ,nur‘ der normalen Gesundheit, dem Schulschwimmen und dem Vereinssport, aber wir erhalten weder Zuwendungen der Krankenkassen oder erheben Kurtaxen“, so Konrad.

Was den Verbandsvorsteher am meisten an dem Schreiben des Hessischen Ministeriums der Finanzen (HMdF) ärgert, ist die Empfehlung, Interkommunale Zusammenarbeit anzustreben, die IKZ-Beratungsangebote des Landes zu nutzen und das „weitere Verfahren der Neuordnung des KFAS positiv zu begleiten“. Der Zweckverband „Mittelpunktschwimmbad Dietzhölztal“ ist nämlich bereits 1969 als Kooperation der Vorgänger-Gemeinden der heutigen Kommunen Eschenburg und Dietzhölztal entstanden. 55 Prozent der jährlich rund 80.000 Besucher kommen indes von außerhalb.

„Weil die beiden Kreise schon fürs Schulschwimmen einen Beitrag leisten und keine weiteren Umlagen als die Kreisumlage und die Schulumlage erheben dürfen, gehen die Tipps des HMdF hier voll auf Tauchstation“, bemängelt Konrad.

Und dabei hatte der Wunsch nach einem „Bonus für Bäder“ prominente Unterstützung gefunden: Dr. Rolf Müller, Präsident des Landessportbundes, hatte sich in Wiesbaden für eine Lösung in der Bäderfinanzierung eingesetzt.

In den 426 Städten und Gemeinden gibt es nach einer aktuellen Umfrage des Hessischen Schwimmverbandes (HSV) 153 Hallenbäder, von denen bereits 17 geschlossen sind. Die Tendenz steigt mit den Geldsorgen, die die meisten hessischen Kommunen plagen. Die Deutsche Lebensrettungsgesellschaft DLRG beklagt seit Jahren, dass immer weniger Menschen Schwimmen lernen und die Gefahr zu ertrinken steigt. Dass dies auch für den Urlaub oder den Besuch am Baggersee gilt, hatten die Sportlehrer der nahen Holderbergschule in einem „Offenen Brief“ publik gemacht.

Bevor das Gesetz nun in die Beratung der Landtags-Gremien geht, hoffen Bürgermeister Konrad und viele Kollegen in Hessen, dass beim Gesetzgeber doch noch die Einsicht aufkommt, dass der neue Finanzausgleich eine „historische Chance“ ist, um hiermit den Fortbestand der Hallenbäder zu sichern.

Zuschüsse des Landes auf Investitionen

Insgesamt 390.000 € Zuschuss hat das Land Hessen für Investitionen im Freizeitbad „Panoramablick“ in den Jahren 2009 und 2012 bezahlt, als Volker Bouffier noch Innen- und Sportminister war. Damit konnte das Hallenbad durch Sanierung der Decke, moderne Lüftung und neue Steuertechnik auf den aktuellen Stand gebracht werden. Für den laufenden Betrieb will das Land Hessen indes keine Verbesserung für die Träger-Gemeinden schaffen, obgleich ein „Bonus für Bäder“ aktuell als historische Chance bei der Neuregelung der Kommunalfinanzen gilt. (Foto: Archiv)

„Sonst wären die 50 Millionen Euro regelrecht versenkt, die das Land Hessen – damals noch unter dem Sportminister Volker Bouffier – als Zuschuss für Investitionen in Schwimmbädern dankenswerterweise gegeben hat“, befürchtet Konrad. Im Freizeitbad „Panoramablick“ wurden in den Jahren 2008 und 2012 insgesamt 390.000 € vom Land als Förderung dazu gegeben, um die Technik an wichtigen Stellen auf den neuesten Stand zu bringen.

 


Am Donnerstag (27. Mai 2015) trifft sich Dr. Rolf Müller als Präsident des Landessportbundes Hessen (lsb h) mit dem Minister des Inneren und für Sport Peter Beuth und dem Finanzminister Dr. Thomas Schäfer, um mit beiden über den „Bonus für Bäder“ zu sprechen. Landessportbund wie Schwimmverband sehen in der anstehenden Neuordnung des so genannten Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) eine Chance für eine solidarische Lösung der Schwimmbad-Finanzierung.

In den 426 Städten und Gemeinden gibt es nach einer aktuellen Umfrage des Hessischen Schwimmverbandes (HSV) 153 Hallenbäder, von denen bereits 17 geschlossen sind. Die Tendenz steigt mit den Geldsorgen, die die meisten hessischen Kommunen plagen. Mehr hier in einer Pressemitteilung des lsb h.

Vorgeschichte: Aus unseren Besucher-Befragungen – zuletzt vom Förderverein akribisch ausgeführt – wissen wir: Mehr als die Hälfte unserer rund 80.000 Badegäste im Jahr kommen nicht aus den beiden Gemeinden Eschenburg und Dietzhölztal, die als Zweckverband „Mittelpunktschwimmbad Dietzhölztal“ das Schwimmbad tragen. Interessanterweise kommen etwa 5 Prozent unserer Besucher aus Biedenkopf, der Heimatstadt von Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer. Schon allein deshalb hatte vor geraumer Zeit Verbandsvorsteher Bürgermeister Götz Konrad bei ihm angefragt, ob eine solche regionale Leistung wie ein Schwimmbad über den so genannten Kommunalen Finanzausgleich (KFA) eine Förderung erfahren könne.

Frage an den Finanzminister: Dr. Thomas Schäfer (links) musste sich die Forderung nach einem "Bonus für Bäder" sogar auf Partei-veranstaltungen anhören.

Frage an den Finanzminister: Dr. Thomas Schäfer (links) musste sich die Forderung nach einem „Bonus für Bäder“ sogar auf Partei-veranstaltungen anhören.

Weil eine verlässliche Finanzierung der 426 Kommunen und 21 Kreise ab 2016 nun am Bedarf orientiert wird (www.kfa2016), erhöhte sich die Hoffnung, dass hierbei nun wirklich auch etwas für diese wichtigen Einrichtungen getan werde. Auch der Förderverein des Freizeitbads sprach mit der Frage „Bonus für Bäder“ Finanzminister Dr. Schäfer direkt an. Auch bei einer Veranstaltung der Kreisversammlung des Hessischen Städte- und Gemeindebundes im März in Solms, als etliche Landtagsabgeordnete dabei waren, wurde dieser Vorschlag unterbreitet . „Bonus für Bäder, sonst gibt es Theater!“, spielten einige darauf an, dass Einrichtungen wie Theater eine direkte Zuweisung aus dem KFA erhielten, aber für Schwimmbäder keine spürbare Entlastung bei den Trägern erkennbar sei.

Als die Hessenschau am 31.03.2015 einen Beitrag  ausstrahlte mit dem Titel  “Neues Modell soll Schwimmbäder retten” (Video hier im Internet) wurde die landesweite Bedeutung unserer Bonus-Forderung deutlich: Dr. Rolf Müller, Präsident des Landessportbund Hessen, hatte kurz zuvor eine solche Lösung für die Bäder gefordert. Für den LSBH ist es nun ein beherrschendes Thema im Jahr 2015, die Bäderfinanzierung neu zu ordnen (-> hier geht es zum Schwerpunkt-Thema „Den Trägern steht das Wasser bis zum Hals“).

Bei der anstehenden Einwohnergewichtung könne ein solcher „Bonus für Bäder“ leicht eingerechnet werden, heißt es im Vorschlag des Zweckverbandes „Mittelpunktschwimmbad Dietzhölztal“ an das Land Hessen (-> hier der Brief ans Ministerium 150402 ZV Bonus für Bäder KFA 15015). „Ein ‚Bonus für Bäder‘ kann davor schützen, dass weitere Schwimmbäder schließen. Die KFA-Reform ist dafür eine historische Chance“, schrieb Eschenburgs Bürgermeister Götz Konrad kurz vor der ersten Lesung des Gesetzes an viele Landtagsabgeordnete.

Bleibt nun zu hoffen, dass bei der Neuregelung der Kommunalfinanzen auch daran gedacht wird. Bonus für Bäder, sonst gibt’s Theater!