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Bonus für Bäder – Jede Kommune ist nur so gut wie ihr Bad

Kostenlose Kurse und Container sind keine Lösung – Schwimmenlernen ist Schulpflicht 

In der Corona-Zeit haben wir gespürt, wie wichtig das Thema Gesundheit ist, wie wichtig das Schwimmen ist und wie wichtig dafür Schwimmbäder sind. Unser Auftrag als Schwimmbad-Betreiber war, ist und bleibt, den Besuch im Bad, den Betrieb des Bades und die Zukunft der Bäder sicher zu machen.

Bericht Behördenspiegel
Bericht im Behörden Spiegel, Juli 2021

Viele wünschen sich den Erhalt der Schwimmbäder und fordern finanzielle Unterstützung – wir haben da eine Idee, die eigentlich nichts kostet. Der „Bonus für Bäder“ ist eher eine Frage der Solidarität. Wir haben bereits 2015 den Vorschlag gemacht, ob nicht bei der Reform des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) der Betrieb eines Bades stärker berücksichtigt und die Betreiber-Kommunen (z. B. über die Einwohnergewichtung) entlastet werden kann.  Entlastung im Betrieb ist nach unserer Erkenntnis wichtig, weil alle kommunalen Schwimmbad-Betreiber Hemmungen vor Investitionen haben: Kommunen müssen die Abschreibungen erwirtschaften und können sie nicht irgendwo von der Abgabenlast absetzen.

Deshalb sammeln wir weiter Argumente für einen „Bonus für Bäder“ und wünschen uns in der ganzen Republik mehr Initiativen für Schwimmbäder. Wie beim Bau der Bäder, der fast überall von Olympia 1972 in München beflügelt wurde, muss für die Zukunft der Schwimmbäder auch heute für uns wieder das olympische Motto Devise sein: Dabei sein ist alles!

Haben Sie eine Frage oder einen Vorschlag? Schreiben Sie mir eine E-Mail an Götz Konrad, Bürgermeister in Eschenburg und Verbandsvorsteher für das Freizeitbad „Panoramablick“.

Konrads Vortrag „Schwimmkurse brauchen Schwimmbädervom Webinar des Behörden-Spiegels „Kommunale Bäder – Handlungsstrategien zur Effizienzsteigerung“  1.  Juni 2022 hat nichts an Aktualität eingebüßt – im Gegenteil. Die aktualisierte Version „Bonus für Bäder – Warum endlich Entlastung im Betrieb kommen muss“ ist bei der 4. Fachtagung des BDS LV Hessen am 24.03.2023 gehalten worden. Und die weitere Entwicklung – hoffentlich zum gemeinsamen Guten – veröffentlichen wir hier im Bäder-Blog.


Bonus für Bäder – der Blog

Eine Kommune ist nur so gut wie ihr Bad – so lautet das Fazit der Gesprächsrunde in Wiesbaden, zu der die Bäderallianz eingeladen hatte. Und beim nächsten Mal werden wir wohl dem Landtag klar machen müssen, wie einfach nach dem Vorbild von Schleswig-Holstein im Kommunalen Finanzausgleich (KFA) ein „Bonus für Bäder“ geschaffen werden kann – für die Schwimmbäder, in denen auch Schwimmen gelernt wird.  Eine Kommune ist nur so gut wie ihr Schwimmbad. Ud Politik in Bund, Land und Kommune ist nur so gut, wie sie mit den Schwimmbädern umgeht…. Wie Bäder als Leistungsträger und nicht immer nur als Kostenträger gesehen werden können, präsentiert die Deutsche Gesellschaft für das Badewesen bei ihren 70. Kongress im Rahmen der Leitmesse interbad in Stuttgart.

Rettet die Bäder! Sonst tauchte das Problem im Super-Sommer regelmäßig unter, diesmal fällt schon zum Sommer-Start auf, dass sich die meisten Schwimmbäder im Sanierungs-Stau befinden oder im Spar-Strudel untergehen. Vom Bädersterben ist wieder die Rede, doch was kann man eigentlich tun, ohne Panikmache zu betreiben oder Verantwortungslosigkeit zu fördern (irgendwer anders ist immer zuständig…)? Mit dem Aufruf „Rettet die Bäder!“ hat die DLRG 2019 aufgerüttelt. Der Petition damals wurde nicht entsprochen.  Jetzt gibt es eine neue Petition, aber mit einem anderen Ziel: Die Initative Freibad einfach für alle! wendet sich „Gegen Ausschluss durch Online-Ticket-Zwang und Ausweispflicht“. So werden wir nicht FÜR den Erhalt von Bädern miteinander erreichen, sondern uns nur aufreiben. Wenn den Bad-Betreibern – und meistens stecken Städte, Gemeinden oder kommunale Unternehmen dahinter – die Luft ausgeht, ist keinem geholfen. Deshalb sollte jeder seinen Beitrag daFÜR leisten, dass der Bäder-Betrieb finanzierbar bleibt. Und dazu gehören auch die Investitionen in die Zukunft. Die Bäderallianz und die Deutsche Gesellschaft für das Badewesen (DGfdB) arbeiten an einer Vision, wie Bäder „Ermöglicher“ sind. Wenn viele beim Thema Schwimmbad und seine Finanzierung gerne Rettungsringe als Symbolbild nutzen, zeigt der Blick in die Zukunft, dass Schwimmbäder eigentlich der Rettungsring für Kommunen sind.


Bitte durchzählen! Jedes Jahr schließen bis zu 80 Schwimmbäder. Jedes zweite Bad ist sanierungsbedürftig, titelt die BILD am 05.05.2024. Die Zeitung berichtet über die Zahlen des Bäderatlas und die DLRG. Demnach schließen jährlich 70 bis 80 Bäder. Die Wartelisten für Kurse werden länger. Beim Schulschwimmen verbringen immer mehr Kinder mehr Zeit im Bus als im Bad.  Bereits 2018 hatte die DLRG ihre Kampagne „Rettet die Bäder“ vorgestellt, worüber wir hier immer wieder berichten.  Bis auf Bundesländer wie Schleswig-Holstein und Kreise wie Main-Kinzig und Lahn-Dill haben wenige sich für Erhalt und Entlastung der Schwimmbäder eingesetzt. Bald länger im Bus als im Bad? Wir müssen als Kommunen und Badbetreiber viel stärker die Länder zur Einsicht bringen, dass Schwimmenlernen eigentlich zur Schulpflicht gehört.

Kostenlose Kurse und Container sind keine Lösung: „60 Prozent der Zehnjährigen können nicht sicher schwimmen“ (Welt, 05.05.2024), meldet die DLRG fürs Saarland. In den anderen Bundesländern sieht es ziemlich genau so aus, befürchten nicht nur Experten, sondern das sieht jeder. Kinder müssen während der Schulzeit Schwimmen lernen können dürfen… da helfen keine Container und kostenlosen Kurse, da helfen nur Schwimmbäder in genügender Zahl und in erreichbarer Nähe. Wenn die Kinder mehr Zeit im Bus verbringen als im Bad, ist das auch kein Fortschritt. Bleibt zu hoffen, dass das Solidarmodell „Bonus für Bäder“ in Hessen auch von allen Kommunen und vom Land mitgetragen wird, wenn es an die Fortschreibung des Finanzausgleichs geht. Wir werden hier weiter berichten – und bieten selbst konkrete Hilfe: Eine Starthilfe fürs Seepferdchen.

Sport mit Stolz – aus SWIM wird SWIMplus:  Im Sofortprogramm unserer neuen Landesregierung fallt uns sofort auf, dass das Schwimmbad-Investitionsprogramm SWIM fallen jetzt beim Hessischen Ministerium für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege (HMFG ) zuhause ist. Ministerin Diana Stolz war zuvor Beigeordnete und Dezernentin für Jugend, Arbeit und Gesundheit im Kreis Bergstraße. Punkt 10 im Sofortprogramm:  „Start des Förderprogramms SWIMplus: Wir wollen den Schwimmsport, die Gesundheitsförderung und das Freizeitangebot in allen Regionen stärken. Um die hierfür notwendigen Kapazitäten zu gewährleisten, braucht es eine moderne und flächendeckende Schwimmbad-Infrastruktur. Wir werden deshalb das erfolgreiche Schwimmbadinvestitionsprogramm (SWIM ausbauen und neu starten. Wir werden SWIM für die nächsten fünf Jahre fortführen und um Angebote zur Bewegungsförderung und für Familien erweitern – aus SWIM wird SWIMplus.“ Angebote für Bewegungsförderung und Familien fördern – das zeigt ja, dass es mit Investitionen alleine nicht getan ist.  Für ein Solidarmodell zur Entlastung der Schwimmbäder im Betrieb stehen die Zeichen heute besser denn je: Was wir seit 2015 als „Bonus für Bäder“ vorschlagen – die Chronik hierzu in diesem Blog -, kann bei der Evaluation des Kommunalen Finanzausgleichs zum 01.01.2025 angepackt werden.  Der neue Finanzminister Prof. Dr. R. Alexander Lorz wusste schon als Kultusminister, wie wichtig das Schwimmenlernen und das Schwimmen im Schulsport ist. Hoffen wir nun, dass er auch als Finanzminister löwenstark zu Schwimmbädern ist.

Koalitions-Vertrag ist gut fürs Schwimmen: In Hessen haben CDU und SPD den Entwurf für einen Koalitions-Vertrag vorgelegt. Für uns sieht das nicht aus wie ein Kompromiss, sondern eine Kooperation.  Es kommt uns bekannt vor, wenn es im Kapitel Kommunaler Finanzausgleich (S. 169) heißt: „Im Rahmen der Evaluierung des Kommunalen Finanzausgleichs wollen wir zudem die Berücksichtigung der Kommunen, die Schwimmbäder unterhalten prüfen.“  „Schulschwimmpass“, kostenlose Kurse, Werbe-Offensive für den Beruf des Schwimmmeisters bzw. der Schwimmmeisterin und eine Fortsetzung des Schwimmbadinvestitionsprogramms (SWIM) auch in den nächsten fünf Jahren klingt auch gut, wenn es mit den Akteuren jetzt konkret vereinbart wird. Wir sind bereit!

Tirols Hallenbäder brauchen finanzielle Hilfe, und zwar noch heuer.  „Tirols Hallenbäder warnen vorm eigenen Aussterben“ (Kronen Zeitung 14.10.2023). Mit einem dringenden Appell wenden sich die Tiroler Bäderbetreiber an die Landesregierung: Vor allem die kommunalen Hallenbäder brauchen finanzielle Hilfe, „und zwar noch heuer“. Neben Sanierungs-Förderung wird dort vor allem Entlastung von gestiegenen Energiekosten als notwendig erachtet. Aus Mitteln des Gemeindeausgleichsfonds soll ein laufender „Bädereuro“ in Höhe von 3 Euro pro Besucher und Jahr fließen. In der Tirols Schwimmbad-Krise fordern Politiker Handeln (14.10.2023 UnserTirol24) und kritisieren die an Landesregierung (15.10.2023 Tiroler Tageszeitung).

300.000 € Sportstättenförderung vom Kreis: Landkreis Göttingen zahlt bis zu 300.000 Euro für Sanierung von Schwimmbädern (Kreistag im Landkreis Göttingen für Förderung von Schwimmbad-Sanierungen 06.10.2023 GT)

Geld in Schwimmbäder statt Skigebiete investieren – dazu haben der Landesbund für Vogel- und Naturschutz (LBV) und die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) die künftige Staatsregierung in Bayern vor der Wahl  aufgefordert. (Subventionen: LBV und DLRG: Geld für Schwimmbäder statt Skigebiete 06.10.2023 STERN.de)

Bäderallianz soll Zukunft der Schwimmbäder retten: Die Betreiber von sieben Frei- und Hallenbädern in den Landkreisen Weißenburg-Gunzenhausen und Roth wollen sich als „Bäderallianz Altmühlfranken“ zusammenarbeiten, wie der Bayerische Rundfunk berichtet.

 

„Generation Nichtschwimmer“ Thema bei „extra 3“:  Wie bizarr und bitter die aktuelle Bäderdiskussion ist, zeigt der Beitrag der Satire-Sendung „extra 3“. Schwimmen lernen im Container und überfordertes Personal werden der reale Irrsinn, wenn nicht endlich alle eintreten für das Schwimmbad für alle. Vor allem ohne verlässliche Finanzierung werden Badbetreiber, Vereine und andere Kursanbieter alleine gelassen. Darauf machen wir hier aufmerksam und weisen auf das rettende Solidar-Modell für Schwimmbäder hin: Im Kommunalen Finanzausgleich können die Länder einen „Bonus für Bäder“ einrichten. Und für Bund und Kreise gibt es bei der Umsatzsteuer und beim Schulschwimmen noch genug zu tun.

„Kommunale Daseinsvorsorge“ heißt zu lange schon: Badbetreiber und Kommunen werden alleine gelassen: Zur Rettung der deutschen Schwimmbäder (26.06.2023 DOSB) hat die Bäderallianz Deutschland zwei Positionspapiere vorgestellt: „Die Zukunft der deutschen Bäder“ und „Position zur künftigen Bädersituation in  Deutschland“DOSB fordert Unterstützung für deutsche Schwimmbäder (26.06.2023 Sport1). Sanierungsstau und Personalmangel – Schwimmbäder kämpfen mit massiven Problemen (27.06.2023 Deutschlandfunk). Bei allem bemerkenswerten Bemühen wird die Bäderallianz für Badbetreiber nicht deutlich genug: „Eine verbesserte finanzielle Ausstattung der Bäder und damit eine bessere Wahrnehmung der kommunalen Daseinsvorsorge“ ist einfach zu lau. „Kommunale Daseinsvorsorge“ hieß zu lange, dass Städte und Gemeinden alleine gelassen wurden bei den Folgekosten. Was hilft es, wenn es nur Investitionsförderungen gibt mit vielen Auflagen und Vorbehalten, aber beim Betrieb werden die Badbetreiber alleine gelassen und die Standortgemeinden müssen das Defizit decken.

Sanierung und Seepferdchen oder Container:  „Freistaat trägt Mitverantwortung für Zustand der Schwimmbäder„, titelt die Augsburger Allgemeine (06.05.2023).  „Her mit dem Fördergeld„, fordert die „Bayerische Staatszeitung“. Zu wenig Schüler können schwimmen. Bayern will mehr Schwimmbäder bauen, heißt es danach in der BILD.  Mit einem Kabinettsbeschluss im Juni will Bayern die Investitions-Förderung auf Hessen-Höhe anheben und – das ist neu – das Seepferdchen-Abzeichen unterstützen (Förderprogramm für Schwimmbäder und Seepferdchen 13.06.2023 STERN.de).  Für die Landeshauptstadt München indes fordert Stadträte „Schwimmen lernen im Lkw.“

Sinnvoll Investieren geht nur ohne Angst vor den Folgekosten: „Pack die Badehose weg? Wenn Schwimmbäder untergehen“. Diesem Thema geht ein Beitrag des Hessischen Rundfunks auf den Grund. Eine gut schwimmende Bevölkerung ertrinkt seltener, berichtet Nina Michalk im hr. Sie  macht am hessischen Beispiel Erlensee deutlich, dass es nicht mit Sanierungs-Beihilfen getan ist und Badbetreiber bei den Betriebskosten alleine gelassen werden.

Solidar-Modell soll Schwimmbäder sichern: Die Chancen steigen für den „Bonus für Bäder“. Wenn der Kommunale Finanzausgleich (KFA) in Hessen 2025 weiter verbessert wird, soll dann auch einen besondere Zuweisung für Schwimmbäder dabei sein. Für  die anstehende „Evaluation“ haben sich Experten des Landes und der kommunalen Spitzenverbände das Beispiel Schleswig-Holstein angeschaut, wo Schwimmbäder unterstützt werden, in denen man Schwimmen lernen kann. Ausgerechnet im Land zwischen den Meeren, in dem es angeblich mehr Badestellen und Strandabschnitte als Einwohner gibt, funktioniert das, was die FAZ „Gemeinsam finanziert baden gehen“ (04.05.2023) überschrieben.

Experten aus Hessens Finanzministerium und Kommunal-Verbänden haben sich in S-H erkundigt, wo ein § 24 des Finanzausgleichgesetzes allen Schwimmbädern etwas von diesem Kommunen-Geld abgibt, die sich für die Schwimmausbildung stark machen. Und das muss, dafür ist das Land zwischen den Meeren berüchtigt, nicht immer ein Hallenbad sein.

„Ein Schwimmbad für alle braucht eine Finanzierung mit allen“, hat unser Verbandsvorsteher Götz Konrad in der gemeinsamen Sitzung von Präsidium und Hauptausschuss des Hessischen Städte- und Gemeindebunds verdeutlicht. Der HSGB hat dem Finanzministerium als Position und Prüfungsbitte mitgegeben, eine „Besondere Finanzzuweisungen“ zu schaffen für „Schwimmbadstandorte  – Schwimmbäder, in denen Schwimmunterricht stattfindet“, weil diese in besonderer Weise den Breitensport sichern.

Nachdem der HSGB dies in der Landespressekonferenz erläutert hat, titeln Hessischer Rundfunk („Schwimmbäder-Mitfinanzierung in Hessen gefordert“) und Frankfurter Rundschau (Hessen: Solidarmodell für Bäder gefordert) auffallend ähnlich; auch die Agenturmeldung wird über alle Blätter – von „AZ“ bis „Zeit“ verbreitet: „Alle Kommunen sollten Schwimmbäder mitfinanzieren“ Das müssen nun bis zur Hessen-Wahl am 8. Oktober alle Kandidaten wissen, die in den Landtag gewählt werden möchten und 2025 über den Finanzausgleich in Hessen abstimmen können.

Nicht an den Symptomen herumdoktern:  Derweil viele die „Generation Nichtschwimmer“ befürchten und die   Ursachen in Corona- und Energie-Krise sehen (FNP 04.04.2023), stellt die FAZ am 19.04.2023 die Frage „Wie viele Kinder sterben?“ Der Sanierungsstau hat sich erhöht und vergrößert den Rückstand beim Schwimmenlernen.  Den im FAZ-Bericht zitierten einstigen Weltklasse-Läufer und heutigen Mediziner Professor Thomas Wessinghage werden wir kontaktieren und auf unseren Finanzierungs-Vorschlag „Bonus für Bäder“ hinweisen – er hat womöglich den nötigen Durchblick und Weitblick, der Sportpolitik in Bund und Ländern auf die Sprünge zu helfen. Sonst wird dort weiter nur an den Symptomen herumgedoktert und das Heil in Förderprogrammen gesucht, während  Badbetreiber endlich Entlastung im Betrieb brauchen.

Wessinghage hat übrigens mit dem Buch „Aqua-Fit: Schonendes Ganzkörpertraining für Kraft, Ausdauer, Koordination und Beweglichkeit“ das beschrieben, was die heutige Weltklasse-Läuferin Gesa Krause auch während ihrer Schwangerschaft zum Training nutzt und sich beim Aqua-Jogging fit hält und dafür das Freizeitbad „Panoramablick“ besucht.

Ein Schwimmbad für alle braucht eine Finanzierung mit allen:Nach Corona endlich wieder Land in Sicht„, wie nach Agenturmeldungen kostenlose Schwimmkursen zum Aufholen nach Corona gefordert werden, ist die falsche Metapher. Sieht man dagegen die Schlagzeile: „Bayerns Schwimmbäder: Schließungswelle trotz Fördergelder?“, ist man schnell auf dem Trockenen. Kostenlose Kurse oder Gratis-Eintritt lösen keine Probleme. Denkt jemand auch daran, dass Schwimmkurs-Anbieter und Schwimmbad-Betreiber nicht komplett kostenlos arbeiten können. Wir brauchen endlich einen „Bonus für Bäder. Ein Schwimmbad für alle braucht eine Finanzierung mit allen. Und auch das Land Hessen kann im Kommunalen Finanzausgleich endlich Entlastung im Betrieb schaffen.

In den vergangenen 20 Jahren sind in Deutschland 2000 Schwimmbäder einfach verschwunden, beklagt die DLRG mit den Ergebnissen ihrer neuesten Umfrage und Erfahrungen aus der Schwimmausbildung.

In den vergangenen 20 Jahren sind in Deutschland 2000 Schwimmbäder einfach verschwunden, beklagt die DLRG mit den Ergebnissen ihrer neuesten Umfrage und Erfahrungen aus der Schwimmausbildung.Nichtschwimmer verdoppelt: „Immer weniger Grundschulkinder können schwimmen – das sind die Gründe“, berichtet Jasmina Zekic bei News Trier. Die aktuelle Umfrage-Ergebnisse der DLRG belegen das.

Schwimmbäder verschwunden: In 20 Jahren 2000 Bäder verschwunden, die Zahl der Nichtschwimmer im Grundschulalter hat sich verdoppelt, beklagt die DLRG. Mit den Ergebnissen ihrer jüngsten Umfrage und den Erkenntnissen aus der Schwimmausbildung rütteln die Lebensretter wach. „Fußballspielen kann man fast überall, auch im Vorgarten. Schwimmen lernen kann man nur im Schwimmbad“, sagt der früherer DLRG-Präsident Achim Haag bei einem Webinar zum Thema „Sportinfrastruktur und Bäderpolitik“. Wie lebenswichtig Rettung vor dem Ertrinken ist, weiß der einstige Bürgermeister der von der Flutkatastrophe betroffenen Gemeinde Altenahr nur zu gut.

Schwimmbäder sind für alle da – auch bei der Finanzierung: Egal, wer der Betreiber des Bades ist – auch Genossenschaftsbäder leiden darunter – stuft der Bundesfinanzhof Schulschwimmen als „hoheitlich“ und damit nicht steuerbar ein. Nur findet sich keine „Hoheit“ zur Finanzierung. Das heißt viel unnötiger Aufwand, die Steuer zu erklären. Den Bundestag – auch den Sportausschuss – sollte man daran erinnern, wenn das mal wieder Schwimmbäder Sache der Länder und Kommunen sein soll. „Bäder sind für alle da“, hat Achim Wiese in dem DLRG-Webinar sehr richtig gesagt. Für alle auch bei der verlässlichen Finanzierung, sagen wir.

Erklärungsnotlage: „Der Bundestag sucht nach Wegen aus der Schwimmbad-Misere“, berichtet Uwe Roth über die Anhörung im Sportausschuss. Demnach sind Deutschlands Sport-Spitzenpolitiker wirklich in einer Notlage, nämlich in Erklärungsnot. Nur aufwändige Investitionsförderung fällt den Parlamentariern ein – und der Bund scheint schon wieder raus.  Neuartige Container-Schwimmbäder werden diskutiert, aber keine neuen Ideen für die alten Bäder.

Schwimmbäder TOP 1 im Sportausschuss des Bundestags: Am 25.01.2023 hat der Sportausschuss des Bundestages TOP 1 „Schwimmen und Schwimmbäder in Deutschland: Status quo, Herausforderungen und Perspektiven“. Unter den eingeladenen Sachverständigen ist die DLRG, der Deutsche Schwimm-Verband, die Internationale Vereinigung für Sport- und Freizeiteinrichtungen (IAKS) und die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände, die in ihren Stellungnahmen Bund und Länder zum Handeln auffordern. Bleibt zu hoffen, dass auch der Blickwinkel der Badbetreiber betrachtet wird, die endlich eine Entlastung im Betrieb brauchen. Einen „Bonus für Bäder“, wie wir ihn vorschlagen und weiter verfolgen.

MKK macht`s vor: Der Kreistag des Main-Kinzig-Kreis hat am 02.12.2022 höhere Zuwendungen fürs Schulschwimmen. beschlossen  Gemäß Vorlage wird die derzeitige Förderung des Main-Kinzig-Kreises von 2,20 € pro Schwimmschüler erhöht auf 11,40 €. Kommunen, die ein Hallenbad für das Schulschwimmen vorhalten, erhalten zusätzlich einen jährlichen festen Sockelbetrag von 100.000 € Euro.
Die jährliche Gesamtfördersumme pro Bad ist auf 400.000 € pro Jahr begrenzt. Neben diesen 2,6 Mio. € als Schulschwimm-Förderung, die 

zur Minderung der laufenden Betriebskosten der Bäder dient,  sollen Kommunen Hilfe bekommen bei Investitionen für Neubau und Sanierung von Hallenbädern. Hierfür sollen jährliche Finanzmittel in einer Höhe von 750.000 € bereitgestellt werden,  die als Zinszuschüsse gewährt werden.

Landrat nimmt Land in die Pflicht: MKK-Landrat Thorsten Stolz nimmt bei der Schwimmbad-Finanzierung das Land Hessen in die Pflicht und bitten um eine Hilfe aus dem Kommunalen Finanzausgleich (FAZ 21.11.2022 „Kommunen bitten Land um Hilfe gegen Schwimmbäder-Sterben“).

„Hallenbäder sollten keine freiwillige Leistung sein“, fordert sogar die FAZ in ihrem Kommentar „Schwimmstunden sind Pflicht“ (FAZ 22.11.2022).  Die Bedeutung der Bäder für das Schwimmenlernen, den Schul-, Freizeit-, Vereins- und Seniorensport machten eine Einstufung als Pflichtaufgabe überfällig. Dies soll nun endlich bei der Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleichs berücksichtigt werden, wo eine Neueinstufung finanzielle Zuwendungen bei der Verteilung von Ausgleichsgeldern bedeuten würde – eben einen „Bonus für Bäder“, wie wir ihn seit 2015 vorschlagen.

„Hessen-Regierung weiß fast nix übers Schwimmen“, (be)richtet die „Bild“-Zeitung. Zwar werden zwischen 2019 und 2023 insgesamt 50 Mio. Euro für die Sanierung und Modernisierung von Schwimmbädern ausgegeben, aber laut Innenministerium ist noch gar nicht bekannt, wie viele Schwimmbäder es überhaupt im Land gibt,  wie viele in den vergangenen Jahren dicht gemacht wurden und an welchen Schulen Schwimmen unterrichtet wird.  Hintergrund der Frage: Laut Landesverband der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft haben rund 75 000 Kinder in Hessen in den vergangenen eineinhalb Jahren nicht schwimmen lernen können.

Mario Barth deckt auf, warum Kinder keine Chance auf Schwimmunterricht haben.  „Schwimmen heißt überleben“, sagt Mario Barth und meint, dass Kinder zur Einschulung nicht nur eine Schultüte bekommen sollten, sondern auch einen Rettungsring. Warum? Eigentlich sollten alle Kinder bis zum Ende der sechsten Klasse richtig schwimmen können. Tatsächlich können die 60 % am Ende der Klasse 6 nicht. Warum? Weil viele Schwimmbäder aus den 60er und 70er Jahren sind – und vielerorts der Beschluss zur Schließung fällt. In den zurückliegenden 17 Jahren haben in Deutschland jährlich 80 Schwimmbäder schließen müssen. Warum? Weil sich Kommune, Kreise, Länder und der Bund immer wieder und eigentlich überall die Verantwortung zuschieben für den Betrieb des Schwimmbades. „Mario Barth deckt auf“ (Folge vom 16.11.2022) will am Thema bleiben. Wir auch.

Wortwolke des Hessischen Landtags
Zwischen Schulentwicklung und Seenotrettung: „Schwimmbad“ und „Schwimmen“ muss man in der Wortwolke des Landtagsinformationssystems genau suchen. Dort findet man Anfragen, Anträge und Aussagen zum Thema.

Zwischen Schulentwicklung und Seenotrettung: Der Hessische Landtag befasst sich häufiger mit den Themen Schwimmbad und Schwimmen, verrät das Landtagsinformationssystem. Die Suchbegriffe werden aus Anfragen, Anträge und Aussagen zum Thema zusammengestellt zu einer Wortwolke. Interessanterweise sind die beiden Suchwörter zwischen „Schulentwicklung“ und „Seenotrettung“ zu finden. Jetzt müssen nur noch die Mitglieder des Landtages und der Landesregierung den Zusammenhang herstellen.  Betriebskosten der Bäder sind dort (noch) ein Randthema: „Ist geplant, das Thema Betriebskosten von kommunalen Schwimmbädern im Rahmen der Evaluation des Kommunalen Finanzausgleich zu diskutieren? Falls nein, warum nicht?“, heißt es am 14.12.2020 in einer kleinen Anfrage von Günter Rudolph (SPD) zur Schwimmbadfinanzierung.  Antwort des Hessische Ministers des Inneren und für Sport, Peter Beuth: „Es ist nicht geplant, das Thema Betriebskosten von kommunalen Schwimmbädern im Rahmen der Evaluation des Kommunalen Finanzausgleichs zu diskutieren, da es sich nicht um einen KFAspezifischen Sachverhalt handelt.“

„Wir sind heute in der Situation, vor der wir 2015 gewarnt haben“, sagt Landrat Thorsten Stolz, packt es im Main-Kinzig-Kreis richtig an – und nimmt das Land in die Pflicht: Es ist Zeit für einen „Bonus für Bäder“ im Kommunalen Finanzausgleich. „Da in Hessen eine Evaluierung des Kommunalen Finanzausgleichs ansteht, wird der Landrat den aus 2015 stammenden Vorschlag zur anteiligen Hallenbadfinanzierung erneut gegenüber dem Land unterbreiten. „Was damals richtig war, ist es in der heutigen Situation umso mehr. Das macht das Beispiel Erlensee so deutlich. Künftig muss der Betrieb von Schwimmbädern im Kommunalen Finanzausgleich angerechnet werden können“, so Thorsten Stolz, der auf eine breite, parteiübergreifende Unterstützung für den Vorstoß zum Erhalt der Bäder hofft. Die Argumente für eine anteilige Finanzierung über den Kommunalen Finanzausgleich liegen auf der Hand: „Hallenbäder wie das in Erlensee sind immer Einrichtungen auch für die Bürgerinnen und Bürger der Nachbarkommunen, teilweise auch der Region. Genau deshalb wäre eine Mitfinanzierung aus dem Kommunalen Finanzausgleich richtig und angebracht. Das würde ein weiteres Bädersterben verhindern.“ (Vorsprung Online 03.11.2022 „Schwimmbäder in Not: Kreis erhöht Zuschüsse“)


Vorbild-Film erst bei der „Interbad“ und nun im Internet:  In einem Vorbild-Film zum „Public Value Award“ stellt die Deutsche Gesellschaft für das Badewesen die Bäder der Stadt Kiel und das Schwimmbad in Eschenburg als gelungene Beispiele vor, wie mit viel Engagement auch Krisen überwunden werden können.

Energie sparen ja, aber nicht auf Kosten der Gesundheit und des Wohlbefindens der Menschen. Es ist eine gute Entscheidung, dass die Schwimmbäder trotz Energiekrise offen bleiben“, kommentiert Nadine Lindacher (SWR Aktuell 05.10.2022 ): Mutige und richtige Entscheidung

Kälteres Wasser kritisch: Badegäste beschimpfen Bühler Bäderchef wegen kälterem Wasser (BNN 23.09.2022), Schwimmkurse bei gesenkter Temperatur – Kinder schwimmen im Neoprenanzug (RP 26.09.2022), Abgesagte Kurse und Neopren-Anzüge: Kältere Schwimmbäder werden für Kinder zum Problem  (hessenschau 01.10.2022). Blaue Lippen durch Schwimmbad-Kälte „Danach eine Stunde in die heiße Badewanne“ (Ruhrnachrichten 27.10.2022).

Schwimmbäder sanieren statt schließen lautet die Formel für Bundesbauministerin Klara Geywitz, als sie den Startschuss für die neue Förderrunde des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ gibt. Sie hat gewiss noch nie selbst einen Antrag über das Portal „easy online“ gestellt, um zu wissen: Förderprogramme fördern vor allem Frust und helfen in der Not eher kaum.

„Springt doch in den See!“ Eine kritische Äußerung der IHK in Berlin gab es vielfach Kritik (Stern 25.07.2022 Kritik an IHK-Äußerung: Schwimmbäder schließen, TAZ 25.07.2022 IHK für Schwimmbad-Schließungen: Springt doch in den See“). Andere erkannten den Wert von Schwimmbädern als unverzichtbare Infrastruktur zum Leben, wie etwa ein Kommentar im Deutschlandfunk Aus falschen politischen Prioritäten lernen oder Ein Plädoyer fürs Hallenbad in der Rheinischen Post.  „Bäder sind überlebenswichtig„, heißt es in der taz (07.08.2022).  Schwimmbäder schließt man nicht!

Schwimmbäder nicht schließen! Während mancherorts Hallenbäder als Energiefresser bezeichnet werden, und selbst Wirtschaftsminister Habeck mit niedrigerer Wassertemperatur in Schwimmbädern etwas gegen die Krise tun zu können, warnen DLRG („Schwimmbäder so lange wie möglich offen halten“, 13.07.2022 epd), Sportverbände (Schwimmbäder nicht schließen trotz hoher Energiekosten 13.07.2022 SWR) und sogar das Handelsblatt davor: „Immer weniger Kinder in Deutschland lernen Schwimmen“ (07.07.2022 Handelsblatt/Youtube).

Investitionsrückstand bei Schwimmbädern sinkt, aber Energiekosten steigen, belegt der KfW-Kommunal­panel 2022 (28.06.2022). Dies mache deutlich, dass mehr als zuvor in die Energie­effizienz investiert werden muss, um dieses Angebot der Daseins­vorsorge zukunftsfest zu machen. Unsere Hinweise auf „Bonus für Bäder“ und die Sonderposten-Strategie haben die Experten von KfW „mit Gewinn gelesen und greifen Ihre Anregungen bei nächster Gelegenheit gerne auf.“

Schwimmen lernen im Lkw oder in kaltem Wasser? Während Kinder jetzt schon in Pool-Lkw schwimmen lernen sollen (Kölner Stadt-Anzeiger 04.06.2022 Mit Pool-Lkw gegen Schwimmkurs-Not in Köln), fangen die ersten Schwimmbäder an, wegen der Energie-Krise die Temperatur im Becken zu senken (Bild 09.06.2022 Wegen hoher Energiekosten: Schwimmbäder werden immer kälter).

„Land legt Sonderprogramm für Schwimmbäder auf“ – die dpa-Meldung verbreiten RTL, FAZ, SZ, Stern, Welt, Zeit und andere online am 15.06.2022. Das Land Sachsen-Anhalt will ein Sonderprogramm für die Sanierung von Freibädern starten, maximal 50.000 € Zuschuss pro Bad.  „500.000 € für Schwimmbäder“ nennt einzig TAG24 die Summe der Förderung in der Überschrift.  Wohl eher nicht der weite Wurf, bedenkt man Hessens aktuelles Programm SWIM hat im Fördertopf, wie schon sein Vorgänger HAI auch. Die freundliche Aufnahme der Meldung in den Medien zeigt, wie nach einem „Bonus für Bäder“ geschaut wird. Leider ist es wenig – und leider wieder keine Entlastung im Betrieb. „Marode und unterfördert?  Warum viele Freibäder in Sachsen-Anhalt kaum Geld erhalten“, titelt die Zeitung Volksstimme und beleuchtet die Situation im Harz. Soforthilfe für Schwimmbäder verpufft großflächig in Sachsen-Anhalt (Volksstimme 27.06.2022). 
„Schwimmkurse brauchen Schwimmbäder
war Thema des Vortrags unseres Verbandsvorstehers Götz Konrad bei einem Webinar des Behörden-Spiegels „Kommunale Bäder – Handlungsstrategien zur Effizienzsteigerung“  1.  Juni.

Der Kampf gegen den Sanierungsstau berichtet der Deutschlandfunk (28.05.2022) über die Entscheidung des Haushaltsausschusses des Bundestages, 475 Mio. € bis 2027 freigegeben zu wollen für Turnhallen, Sportplätze, Schwimmbäder – der Sanierungsbedarf wird auf 30 Mrd. € geschätzt.

Wie wichtig moderne Sportstätten für Wirtschaftliches Wohlergehen und die Gesundheit sind, zeigen die Studien des Tübinger Sportökonoms Prof. Dr. Tim Pawlowski z. B. über die Arbeitsmarkt-Effekte der kommunalen Sportförderung.

„Städte brauchen mehr Investitionskraft für Sportstätten, fordert der Deutsche Städtetag (12.05.2022) in einem Positionspapier „Kommunale Sportpolitik und Sportförderung“.

„Bonus für Bäder: Wie wir den Schwimmbad-Betrieb entlasten können“ war Thema beim 3. Bürger-Forum der Gemeinde Eschenburg am 29.04.2022. Verbandsvorsteher Götz Konrad hat vorgestellt, wie der Betrieb des Freizeitbads „Panoramablick“ verbessert worden ist und was die Politik in Kreis, Land und Bund tun kann. Hier der Vortrag zum Herunterladen.

„Schwimmen ist eine existenzielle Lebensgrundlage“: DSV-Präsident Marco Troll warnt vor Bäderschließungen oder anderen Einschränkungen angesichts der Energie-Krise.  „Nicht nur den hunderttausenden Kindern und Jugendlichen in den Schulen und in unseren Vereinen zuliebe muss stattdessen nach besseren Lösungen gesucht werden als erneute Schließungen“, so Troll: „Denn letztlich ist Schwimmen mehr als ein Sport, es ist eine existenzielle Lebensgrundlage.“

Ein Unterstützung für Betrieb und Sanierung wird erstmals in Bayern gefordert. „Bahnen frei für Bayerns  Schwimmbäder“, fordert dort die SPD ein Sonderprogramm.

„Lange Wartelisten für Schwimmkurse“ (Deutschlandfunk) und „Viele Nichtschwimmer: DLRG fordert Hilfe von Bund und Land“ (NDR) lauten die Schlagzeilen dieser Tage.  Bleibt zu hoffen, dass Bund und Länder endlich auch an eine Entlastung der Badbetreiber denken, wie wir sie mit unserem „Bonus für Bäder“ vorschlagen. Wenn das auch noch so gemacht wird wie in dem hier bereits vorgestellten Beispiel Schleswig-Holstein, dann wird der überregionalen Funktion der Schwimmausbildung auch Rechnung getragen im Kommunalen Finanzausgleich. Das wirkt auch dem Neid der Nutzer entgegen, die auf die eine oder andere Bahn im Bad verzichten müssen, wenn Schulschwimmen, Kurse und Training angesagt sind.

„Schwimmunterricht muss selbstverständlich sein“, zitiert der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) die neue DLRG-Präsidentin Ute Vogt. Ihr Wort in Gesetzgebers Ohr und der neuen Regierung auf die Agenda. Schwimmunterricht sollte so selbstverständlich sein, dass Schwimmbad-Betreiber nicht noch unnötige Steuerhindernisse aufgebaut bekommen. Zwar sieht die Bundesfinanzverwaltung das Schulschwimmen als „hoheitlich“ an, weshalb hierauf keine Umsatzsteuer anfällt. Die Kostenerstattung des Schulträgers ist aber weit unter der Kostendeckung, weshalb Schwimmbäder ihren Status als „geborene Verlustbetriebe“ gerne nutzen und bei jeder Rechnung die Vorsteuer ziehen und mit den Netto-Preisen arbeiten. Wenn nun aber jeder Liter Wasser und jede Kilowattstunde Energie für die Zeiten des Schulschwimmens herausgerechnet werden müssen, stellt dies einen hohen Aufwand dar. Zeit die anderweitig sinnvoller genutzt werden kann. Von den Kosten dafür gar nicht zu sprechen. Wir wollten doch Schwimmen lernen und nicht das rastlose Rechnen. Schwimmunterricht muss selbstverständlich sein, auch für die Steuer.

Mehr Geld für Schwimmbäder… beginnt ein Bericht über den Koalitionsvertrag der Ampel-Koalition.  Sucht man darin nach dem Stichwort Schwimmbäder, findet man auf Seite 113 die Kompromiss-Formel: „Wir erarbeiten unter breiter Beteiligung einen  „Entwicklungsplan Sport“ und weiten die Offensive für Investitionen in Sportstätten von Kommunen und Vereinen unter Beachtung von Nachhaltigkeit, Barrierefreiheit und Inklusion aus und berücksichtigen insbesondere Schwimmbäder stärker.“ Zweite Fundstelle auf Seite 128: „Zur Stärkung des Zusammenhalts werden  die Investitions- und Sanierungsprogramme im Bereich des Sports und der Kultur (z. B. Sportstätten, Schwimmbäder, Bibliotheken) vereinfacht und aufgestockt. Wir wollen die Förderung an Strukturschwäche ausrichten.“ Von Nachhaltigkeit reden, aber keine klare Gedanken äußern zu Folgekosten, Entlastung im Betrieb und die Krux der Kommunalfinanzen, halten immer mehr kommunale Badbetreiber für strukturschwach… Bleibt zu hoffen, dass die DLRG sich mit ihrer Petition auch im neuen Bundestag wieder in Erinnerung ruft. Hier ist wirklich die Rettungskette aus Fachverbänden, Badetreibern und Politik in Bund, Land und Kreisen notwendig.

Bericht Behördenspiegel
Bericht im Behörden Spiegel, Juli 2021

„Bädererhalt – eine freiwillige Pflicht” ist Titel des DLRG-Bürgermeisterforums, das aktuell durch die Republik tourt. In Neumünster hat die Schleswig-Holsteinische Landtagsvizepräsidentin Kirsten Eickhoff-Weber hat am 17.08.2021 die Bedeutung von Schwimmbädern bei der Schwimmausbildung unterstrichen. In Schleswig-Holstein gibt es eine neue Förderung auf den Betrieb von Bädern, wenn sie dem Schwimmen-Lernen dienen. Das ist aktuell das beste Beispiel, wie ein „Bonus für Bäder“ allen helfen kann. Das werden wir auch in Frankfurt beim DLRG-Bürgermeisterforum vertreten, wo unser Thema „‚Bonus für Bäder‘ statt Millionen für Prestige-Projekte“ in einem Vortrag dargelegt ist. Unser Verbandsvorsteher, Bürgermeister Götz Konrad meint dazu: „Statt Ping-Pong guter Ratschläge brauchen wir eine Rettungskette aus Helfern, Badbetreibern und Politik in Kreis, Land und Bund.“

Die Krux der Kommunalfinanzen ist: Für jeden Euro den Badbetreiber zum Ausgleich des Defizit-Ausgleichs oder zum Erwirtschaften der Abschreibung (wir kommen ja nicht aus der Gewinn-Zone) aus Steuern , brauchen wir vorher ein Vielfaches im Steueraufkommen. Bei der beliebten Gewerbesteuer Kommunen im ländlichen Raum  bleibt uns im ländlichen Raum meist nur ein Viertel. Dreiviertel teilen sich Kreis, Land und Bund. Darüber redet üblicherweise niemand, wenn Bewilligungsbescheide verteilt werden für irgendwelche Förderprogramme. Das hat auch meistens niemand auf dem Schirm, wenn – wie gerade in Bayern – Investitions-Förderung auch für Schwimmbäder gefordert wird.

Lehrschwimmbecken statt leerer Schwimmbecken: Bevor wir uns alle in die Sommerferien verabschieden, dabei auch zuhause den Wert funktionierender Schwimmbäder genießen und nach dem Sommer wieder meinen, es müsse etwas gegen den Sanierungs-Stau getan werden, berichtet der Behördenspiegel in seiner Juli-Ausgabe unter der Überschrift „Neuer Bonus für Bäder“. Hier herunterladen können Sie den Vortrag „‚Bonus für Bäder‘ statt Millionen für Prestige-Projekte“, den Götz Konrad am 29.06.2021 beim Behördenspiegel-Webinar „Kommunale Bäder – Handlungsstrategien zur Effizienzsteigerung“ gehalten hat. Das wird auch am 13. und 14. September ein Punkt sein beim DLRG-Bürgermeisterforum in Frankfurt, das unter dem Thema „Bädererhalt – eine freiwillige Pflicht?“ steht. Wir werden den Bäder-Bonus aus Schleswig-Holstein wieder als praktikables Beispiel dafür nennen, wie man das Schwimmen-Lernen unterstützt und die „Lehrschwimmbecken“ fördert. Sonst drohen an vielen Stellen leere Schwimmbecken.

„Corona verschärft die Lage: Generation Nichtschwimmer – Deutschlands Kinder haben oft nicht einmal Seepferdchen“, schreibt der „Stern“. Schwimmbäder sind der Gesundheits-Dienstleister „vor Ort & für jeden Tag“. Während der langen Corona-Schließung wurden sie im wahren Wortsinn schmerzlich vermisst. Schlimmer noch: Viele konnten in der Zeit der Schließung nicht Schwimmen lernen. Das verschärft die existenzielle Bedrohung für Bäder und das kann im nächsten Urlaub am Meer oder auch zuhause lebensgefährlich werden für die Kinder. Deshalb sollte man jetzt nicht vorschnell freien Eintritt fordern oder Gratis-Schwimmkurse vorschlagen, sondern auch dafür sorgen, dass die Schwimmbäder nicht „untergehen“.

Schleswig-Holstein macht’s vor: In seinem Kommunalen Finanzausgleich (KFA) zeigt dieses Bundesland , wie man Schwimmbäder unterstützen kann, die die mit ihren Schwimm-Kursen der ganzen Region, den Schulen und vor allem den Familien helfen. Ein Vorwegabzug in Höhe von 7,5 Mio. € wird an die Schwimmbäder im Lande verteilt, bevor das Geld der Kommunen in die „Tombola“ kommt. Im § 23 des Finanzausgleichsgesetzes steht:  „Gemeinden, Kreise, Ämter und Zweckverbände, die Träger einer kommunalen Schwimmsportstätte in Form eines Hallenbades, Lehrschwimmbeckens oder Freibades sind, in der Schwimmunterricht angeboten wird, erhalten (…) Zuweisungen zu den Betriebskosten. Dies gilt auch für Schwimmsportstätten, an deren Träger eine Gemeinde, ein Kreis, ein Amt oder ein Zweckverband alleine oder zusammen mit anderen Gemeinden, Kreisen, Ämtern oder Zweckverbänden mit mehr als 50 % beteiligt ist.“ Es kann so einfach sein.

Hessen hilft Heilbädern – der Lahn-Dill-Kreis dem Schulschwimmen: Während viele Schwimmbad-Betreiber mit den Anträgen für November-Hilfen und Kurzarbeitergeld kämpfen, unterstützt das Land Hessen die Kur- und Heilbäder. Die 26 Heilkurorte erhalten in der Krise zusätzlich 15 Millionen Euro bis 2022.  Mit dem „Bäderpfennig“ erhalten die 31 Kurbäder bereits seit der Reform des Kommunalen Finanzausgleichs 2016 bekommen 13 Millionen Euro jährlich. Ein Betriebskostenzuschuss oder eine Entlastung im Betrieb wünschen sich die übrigen Schwimmbäder bislang vergebens, auch wenn ihre Besucher sie als Gesundheitsdienstleister des Alltags schmerzlich vermissen.  45.396 €  bezahlt uns der Lahn-Dill-Kreis für das Schulschwimmen im Schuljahr 2019/2020, obwohl nur etwa ein Drittel davon stattfinden konnte. Die Unterstützung von 4 € pro Teilnehmer hatten wir vor Jahren mal ausgehandelt für alle damals neun Hallenbäder im Lahn-Dill-Kreis. In Dillenburg muss saniert werden, in Hüttenberg soll neu gebaut werden. Bleibt zu hoffen, dass die Hilfe für Hallenbäder im Betrieb ausgebaut wird.  Das ist schon lange keine „freiwillige Leistung“ mehr, sondern eine „zentralörtliche Funktion“, die wir auch im so genannten ländlichen Raum erbringen.

Macht endlich die Schwimmbäder auf!, titelt die Bild (03.05.2021) und warnt: Demnach warne die DLRG : Eine Million Kinder werde  zu Nichtschwimmern.  Mit einem praktischen Programm will das Sportministerium des Saarlands Schwimmkurse in den Sommerferien fördern.  Derweil die ersten Schwimmbäder öffnen (Welt 13.05.2021) und andere noch warten müssen – Brandenburg bis 9. Juni -, versprechen und preschen andere schon jetzt mit freiem Eintritt für Kinder in den Sommerferien vor.

„Schwimmbäder im Lockdown“ (ZDF, Drehscheibe, 19.04.2021) ist eine Mischung zwischen Standby und Sparflamme, zwischen Dornröschenschlaf und Baustelle.  Auf jeden Fall ist es kein Spaß: Die Meldung „Hamburg befüllt Schwimmbäder mit überschüssigem Impfstoff“ (Welt, 28.04.2021). ist nur Satire, wird von Schwimmbad-Betreiber wie auch von Besucher nicht als Spaß verstanden.

Angebliche Ausnahmen wie „Anfängerschwimmen mit Anstand“ oder „Schwimmbad zu vermieten“ (Tagesschau 17.04.2021) sind keine tragfäge Option. Obwohl erlaubt, findet auch kaum Reha-Sport in Schwimmbädern statt, wenn die Ausnahme-Akteure ausbleiben. Und auch Schulschwimmen findet auch nur auf dem Papier statt, wenn der Schulsport der Pandemie wegen pausiert.  

Uns steht das Wasser bis zum Hals: „Kindern fehlt das Schwimmen“, heißt es auch in Frankfurt. Vereinzelt wird fürs Schulschwimmen wieder geöffnet, die meisten Bäderbetriebe können sich das aber nicht leisten, ohne den öffentlichen Badebetrieb und mit der Mannschaft in Kurzarbeit. Die „Bäderallianz“ fordert eine baldige Öffnung, aber nach den neuen Beschlüssen werden die Schwimmbäder wohl nicht so schnell öffnen dürfen.  Der Deutschlandfunk geht der Frage nach, wie den Schwimmbädern die Schließung bekommt: „Kommunale Schwimmbäder am finanziellen Limit“, lautet das Fazit. „Uns steht das Wasser bis zum Hals“, wenden sich Bäderbetriebe an die Politik: Nur effektivere und schneller wirksame Hilfsprogramme könnten ein „Bädersterben“ verhindern. Ein anderes Bild kann traurige Realität werden: „Auf dem Trockenen“, kommentiert die Westdeutsche Zeitung (21.04.2021) die Situation der Schwimmbäder in Wuppertal als Folge der Haushaltssicherung.

Generation Nichtschwimmer: Viele vermissen „Ihr“ Schwimmbad. Auf den Punkt bringt es Moderator und Musiker Reinhold Beckmann im Interview mit dpa: „Wenn ich etwas vermisse, ist es das Schwimmen. Ich liebe Schwimmen. Da hilft auch die Yoga-Matte morgens nicht. Schwimmen ist unschlagbar.“ „Generation Nichtschwimmer?“, vermutet die Tagesschau vom 20.02.2021 als Folge der Corona-Krise.

„Rettet die Bäder“, ruft der neue Präsident des Deutschen Schwimmverbands (DSV), Marco Troll, die Politik auf.  Durch die Corona-Krise haben alle Schwimmbäder geschlossen, die meisten schicken ihre Mannschaft erstmals in Kurzarbeit, nur wenige öffnen fürs Schulschwimmen, was unter hohen Auflagen erlaubt wäre, wenn es denn Unterricht gäbe…Nachdem gerade in den Schwimmbädern nach der ersten Schließung viel dafür geleistet haben, dass die Besucher mit einfachen Regeln (z. B. Poolnudel Abstand zu Lande, Wasser und in der Luft, Schwimmen Kreisverkehr, Föhn-Verzicht) auf der sicheren Seite waren, redet derzeit kaum einer davon. Und für die Neueröffnung im Juni waren es vor allem die Schwimmer des TV Eibelshausen, die mit viel Geduld und Disziplin gezeigt, wie sicheres Schwimmen unter hohen Hygienebedingungen funktioniert (Foto). Der neue DSV-Präsident Troll gibt nun den vielfachen Hilferuf der mehr als 600.000 Mitglieder seines Verbandes weiter: „Es geht längst nicht mehr nur noch um eine verlorene Generation“, sagt er im Interview.

Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU), der sich schon im Mai für den Neustart der Schwimmbäder stark gemacht hat und der Politik für die Pandemie-Bekämpfung auch handhabbare Vorschläge aus der Praxis unterbreiten konnte, schärft seine Strategie: Für die Zukunft steht „Intensivierung der Facharbeit für Bäder durch dauerhafte und systematische Facharbeit“ deutlich im Focus.

Dezember 2020: Weil durch die Corona-Schließungen Kurse ausfallen und Schwimmbäder auch von dauerhafter Schließung bedroht werden, warnt Schwimm-Star Franziska van Almsick vor einer „verlorenen Corona-Generation“ beim Schwimmen. Die frühere Leistungsschwimmerin und die DLRG warnen vor einer Nichtschwimmer-Generation

Der Deutsche Städtetag fordert einen Ausgleich bei Gewerbesteuerverlusten von Kommunen, die die örtliche Infrastruktur mit Schwimmbädern, Büchereien oder Parks am Laufen halten, aber am stärksten unter der Corona-Krise finanziell zu leiden haben, wenn die Gewerbesteuer als wichtigste Einnahmequelle einbricht.  

Von den 23 Kommunen im Landkreis Darmstadt-Dieburg betreiben 14 insgesamt 10 Freibäder und 6 Hallenbäder, von denen aktuell die in Münster und Pfungstadt geschlossen sind. Die Kommunen haben nun eine Arbeitsgruppe eingerichtet und ein erstes Positions-Papier übergeben, das vom Land neben der Erhöhung der Investitionsförderung eine langfristige Unterstützung bei den Betriebskosten fordert. Der Landkreis Germersheim (Metropolregion Rhein-Neckar) hat am 07.12.2020 beschlossen, einen „Strukturbeitrag Schwimmbäder“ mit 500.000 € jährlich zu leisten.

November: Obwohl unser Haupt-Desinfektionsmittel Chlor seit hundert Jahren gute Dienste leistet und schon im Kampf gegen die „Spanische Grippe“ geholfen hat, müssen die Schwimmbäder in Deutschland nun wegen und gegen Corona schließen.  Bademeister befürchten „eine Welle von Bäderschließungen„, heißt es in den Medien. Schwimmbäder sollten „nicht weiterhin als freiwillige Leistung einer Kommune“ betrachtet werden, „sondern als Pflichtaufgabe im Rahmen der Gesundheitsfürsorge“. Von Schließung wollen wir nicht reden, aber eine Entlastung im Betrieb – „Bonus für Bäder“ haben wir als Weg aufgezeigt – ist dringend notwendig.

September: „Bäder kommen teuer zum stehen“, lautete eine substanzlose Schlagzeile, nachdem der Landesrechnungshof seinen Kommunalbericht vorgelegt hatte. Aus der Prüfung der Jahre 2018 und 2019 war der Hessische Landesrechnungshof der Frage nachgegangen, wie Kommunalhaushalte gut und sicher durch die Krise kommen. In diesem Kommunalbericht 2020 sind neben Kultur und Kitas vor allem Schwimmbäder unter der Lupe.  Bei den 14 untersuchten Badbetreibern in Südhessen geht es zum einen um die Belastung der Haushalte, aber auch um die Wirtschaftlichkeit und den Sanierungsbedarf der Schwimmbäder, aber auch um deren Bedeutung Bedeutung für Schul- und Vereinsschwimmen.  „Im Prüfungszeitraum lag der Zuschussbedarf jeder Körperschaft für den gesamten Bereich Schwimmbäder und Badeseen zwischen 1,99 Euro je Einwohner und 80,07 Euro je Einwohner. Bei keiner der geprüften Körperschaften würde eine vollständige Realisierung der dargestellten Ergebnisverbesserungspotenziale den Zuschussbedarf vollständig decken“, lautet eine wichtige Erkenntnis. Die Möglichkeiten zur Ergebnisverbesserung kommen uns im Freizeitbad „Panoramablick“ sehr bekannt vor: Energie sparen, Fördermöglichkeiten ausschöpfen, mehr finanzielle Unterstützung beim Schulschwimmen, Hilfe durch Sponsoring und einen tatkräftigen Förderverein werden dort benannt.  Der interkommunalen Zusammenarbeit, vor allem in einem Zweckverband wie unserem, sollte bei der Förderung durch das Land mehr Bedeutung beigemessen werden, wird empfohlen.

Juli: Die Petition der DLRG zur Rettung der Schwimmbäder ist vom Petitionsausschuss des Bundestages unterstützt worden. Die Forderung nach einem Masterplan wird jetzt dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) „zur Erwägung” überwiesen und den Länderparlamenten zugeleitet. Aus den Reihen der Bundestagsmitgliedern mehrt sich die Unterstützer, die meist eine Sanierungsoffensive fordern.

Februar: In Berlin überschlagen sich die Fraktionen des Bundestages, nach einer „Milliardenförderung“ zu rufen. Aber niemand weiß eigentlich genau, wovon man spricht.  Die Bundesregierung hat noch keine genauen Zahlen, der deutsche Städtetag fordert Unterstützung bei der Finanzierung auch des Badbetriebs.  Auf der Ebene der Länder gibt es einen – wie wir meinen – bemerkenswerten Vorstoß: In Schleswig-Holstein legt die Regierung für den Kommunalen Finanzausgleich einen Reform-Vorschlag vor,  bei dem Schwimmbäder eine größere Rolle spielen.  7,5 Mio. € sollen demnach jährlich an die Kommunen gezielt verteilt werden für den Betrieb eines Bades, jeweils 50.000 € für jedes Bad mit Lehrschwimmbecken. Das ist auch ein „Bonus für Bäder“ in Schleswig-Holstein, der die nötige Entlastung im Betrieb bringt.

Januar 2020: Das Thema bleibt spannend. „Kommt ein Masterplan zur Rettung der Bäder?“ lautet die Frage am Anfang des Jahres. Im Freizeitbad „Panoramablick“ geht derweil unser eigener Master-Plan auf. Der nennt sich Bauprogramm und läuft bis 2022. Weil wir zuvor ermittelt haben, was ansteht. Konnten wir mit den verbleibenden Projekten auch einen Antrag für das Hessische Förderprogramm SWIM stellen. Für die Ergebnisrechnung auch förderlich ist, wenn unsere beiden Mitgliedsgemeinden Eschenburg und Dietzhölztal die Investitionen über jährliche Zuweisungen stemmen, wenn sich sonst kein Sponsor findet: Zuweisungen und Zuschüsse werden nämlich nicht nur genutzt, um die Rechnungen der beauftragten Unternehmen zu bezahlen, sondern helfen uns auch in den kommenden Jahren – als so genannte Sonderposten-Auflösung auf der Ertragsseite – der Abschreibung ein artgerechtes Gegengewicht zu bieten. So geht Investieren ohne Angst vor der Abschreibung. „Das funktioniert aber nur kommunalübergreifend, wenn die einzelnen Kommunen nicht nur an sich denken“, sagt Schwimm-Star Michael Groß in einem Interview mit dem Hessischen Rundfunk auf die Frage „Was tun gegen den Schwimmbad-Schwund? (Interview und Podcast) Ein „Goldener Rettungsring“ müsse her, kommentiert die FAZ.

Dezember 2019: Mit 120.000 Unterschriften aus ihrer Online-Umfrage schaltet die DLRG den Petitionsausschuss des Bundestages ein. „Schwimmbäder sind Daseinsvorsorge“ (Deutschlandfunk 09.12.2019), ist die Aussage der Lebensrettungsgesellschaft und der Kommunen-Verbände. „Auf dem Trockenen“ (09.12.2019 ARD) heißt ein Bericht in der Tagesschau. Demnach sind seit dem Jahr 2000 durchschnittlich pro Jahr knapp 80 Hallen- und Freibäder geschlossen worden. Im Januar 2000 gab es bundesweit noch 7800 Schwimmbäder. Ende 2018 waren es nur noch 6400 – ein Minus von 1400 Bädern in 18 Jahren. Nicht nur das Sicherheits-Problem, dass weniger Kinder Schwimmen lernen, wird erkannt und benannt. Einige sehen bereits, das „Kulturgut Schwimmbad in Gefahr“ (Westdeutsche Zeitung 09.12.2019). Vielfach wird die Forderung nach einem Masterplan für Schwimmbäder laut („DLRG schlägt Alarm“, Berliner Morgenpost 09.12.2019).

März 2019:  Zum WDR-Filmbeitrag „Volkssport Schwimmen auf Tauchstation“ nennt der WDR seinen Beitrag über das „Bädersterben“. In dem Film kommen mal wieder die Probleme auf, die die Kommunen mit dieser „freiwilligen Leistung“ haben, die eigentlich eine öffentliche Aufgabe ist. Die Angst vor Investition und Abschreibung nehmen – ein „Bonus“ für Bäder kann helfen.

Januar 2019. Die DLRG startet eine Online-Pe

tition

 

Rettet die Bäder – Schwimmbadschließungen stoppen!“. Es reicht nicht, das

 

„Bädersterben“ zu stoppen, sondern es muss auch etwas für den Erhalt getan werden. Statt teurer Förderprogramme für Investitionen muss vor allem Entlastung im Betrieb erfolgen. Gerade kommunale Bäder fürchten bei jeder Investition die Abschreibung, die als Aufwand das Ergebnis belastet. Im Kommunalen Finanzausgleich könnten die Kommunen mit Schwimmbädern ganz einfach entlastet werden, wenn für diesen Dienst für die Region die Einwohner stärker gewichtet werden.

23.09.2018 Sonntag-Morgenmagazin (Ausgabe Wetzlar und Ausgabe Herborn): Schwimmbädern droht Sanierungsstau

17.09.2018 – „Bonus für Bäder“ statt Millionen für Prestige-Projekte. Das ist der konkrete Vorstoß, den im Lahn-Dill-Kreis alle 23 Rathaus-Chefs, der Landrat und der Sportkreis-Vorsitzende wagen. In einem Offenen Brief fordern die Bürgermeister der verbliebenen neun Schwimmbad-Standorte die Entscheidungsträger in Land und Bund auf. Die übrigen Rathaus-Chefs, auch die ohne jegliches Schwimmbad, Landrat Wolfgang Schuster und der neue Sportkreis-Vorsitzende Ralf Koch unterstützen mit ihren Unterschriften. Auf Landesebene, auch in Hessen, soll der „Bonus für Bäder“ den Gemeinden und Städten mit Schwimmbad im Kommunalen Finanzausgleich bei Einwohnergewichtung angerechnet werden. Dadurch erhalten die Kommunen in der Verteilung mehr Gewicht für ihre Aufgaben-Austattung und es kostet in der Summe nicht mehr. Das Antwortschreiben aus dem Ministerium bringt uns wenig weiter.

09.08.2018 – Süddeutsche Zeitung: Rettet die Schwimmbäder! Ein Ausrufezeichen machen Zeitungsredakteure selten. Die SZ geht de vielen Aufrufen zum Erhalt der Schwimmbäder auf den Grund.

29.07.2018 – Unsere Schwimmbäder sterben. Die „Frankfurter Algemeine Sonntagszeitung“ schreibt es in ihrer gedruckten Ausgabe drastisch. Online heißt es dann „Anzahl der Schwimmbäder nimmt drastisch ab“

29.07.2018 – MDR: Kommunen fordern mehr Mittel für Schwimmbäder. Es geht nicht um Geld, sondern um die Verteilung, das sagen wir auf dieser Internetseite bereits seit 2015.

Super-Sommer 2018. Immer mehr Schwimmbäder schließen, immer weniger Kinder lernen schwimmen. Trotz Gästerekord in allen Schwimmbädern bleibt das Kostenproblem. Hilfe vom Bund wird gefordert, nur wissen Kommunen aus dem Ländlichen Raum, wie wenig Hilfreich Förderprogramme und Zuschüsse sein können. denn hierbei wird auch wieder nur Steuergeld hin- und herbewegt. Der beste Zuschuss ist der, den man nicht braucht. Unser „Bonus für Bäder“ ist da ganz anders angelegt und leichter anwendbar.

29.05.2018 – SWIM heißt ein neues Förderprogramm des Landes Hessen, mit dem insgesamt 50 Millionen Euro in die Hallen- und Freibäder als Zuschüsse Investitionen ankurbeln sollen. Das ist ebenso lobenswert wie der Vorgänger HAI (Hallenbad-Investitionsprogramm). Bei den Investition

en tut das Land Hessen sehr viel, das können wir voller Dankbarkeit und aus Erfahrung sagen. Nur hilft das nicht darüber hinweg, dass fast alle Schwimmbäder beim Betrieb alleine gelassen werden.

05.03.2018 – Neueröffnung nach Meilenstein-Modernisierung: Das soll uns erst einmal einer nachmachen: Zeitplan gehalten, Kosten unterschritten, ein 45 Jahre altes Bad für die Zukunft gemacht. Vor zehn Jahren waren wir heilfroh, dass uns das Land Hessen unter beide Arme gegriffen hatte. Damals wollten wir eigentlich nur die dunkle Abhang-Decke erneuern und eine Lüftung mit Wärmerückgewinnung einbauen… und dabei brauchte die Statik-Untersuchung, die hoffentlich jeder nach dem Unglück von Bad Reichenhall unternommen hat, Bausünden der Gründerzeit ans Tageslicht. Mit dem Hallenbad-Investitionsprogramm konnten wir rd. 390.000 € bekommen. Mehr noch als das Geld war der Rückenwind wichtig, ein Schwimmbad für die Region zu betreiben. Mit dem Baujahr 1973 zwar nach dem Olympia-Jahr gebaut wie viele – aber immer noch gut dabei. Mittlerweile haben wir ein Bauprogramm bis 2022 und werden danach auch keine alten Schulden mehr haben. Unbeschwertes Schwimmvergnügen – das ist unsere Mission.

08.12.2017 – Seine Hausaufgaben hat der Lahn-Dill-Kreis gemacht: Als Kostenerstattung fürs Schulschwimmen werden ab 4 € pro Teilnehmer bezahlt. Das deckt zwar nicht alle Kosten, ist aber mit den Betreibern der neun verbliebenen Hallenbädern im Kreis so ausgehandelt worden.

13.09.2017 – Bäderallianz fordert den Erhalt der deutschen Bäderlandschaft. Solche Mitteilungen finden erst wieder Gehör, wenn der Super-Sommer 2018 den positiven Wert jeder Badeanstalt begreiftbar macht. Solche Aufrufe hören die Entscheider in allen politischen „Becken“ schon jährlich, nur ist die Forderung noch nicht so stark gebündelt worden.

11.01.2017 – Bäderatlas: Wie viele Schwimmbäder gibt es eigentlich in Deutschland? Wieviele haben in den Jahren zuvor schließen müssen? Die Zahlen kennt niemand, jeder aber weiß, wieviel Defizit das Schwimmbad vor Ort jährlich zu tragen hat. Im Bäderatlas hat die Deutsche Gesellschaft für das Badewesen zumindest ein Internet-Werkzeug geschaffen, in dem man die verbliebenen Schwimmbäder suchen und finden kann.

27.10.2015 – Alarmrufe wegen Bädersterben (FAZ). Die Frankfurter Allgemeine Zeitung macht eine Bestandsaufnahme und zitiert viele Gründe, Schwimmbäder für vielfältige Nutzung zu erhalten.

27.04.2015 – Bäderpfennig heißt verniedlicht die Finanzspritze, die das Land Hessen jährlich den Kurorten für die Heilbäder gewährt. 31 Kommunen teilen sich 13 Millionen Euro. Das Geld kommt aus dem Kommunalen Finanzausgleich (KFA). Gibt’s doch gar nicht…

Der Förderverein des Freizeitbads bleibt beharrlich mit unserer Forderung nach einem „Bonus für Bäder“ am Gesetzgeber und am Petitionsausschuss. Die neueste Antwort aus dem Finanzministerium zur Petition 2052/19 zur Berücksichtigung von Schwimmbädern im Kommunalen Finanzausgleich ist zwar umfangreich, aber in ihren Ausflüchten und Ausreden nicht neu. Wenn mit dieser Landesregierung keine Lösung zu finden ist, brauchen wir bald eine neue. Locker lässt unser Förderverein aber nie.

An die Ministerien der Landesregierung und Fraktionen des Landtages hat sich der Förderverein des Freizeitbades hilfesuchend gewandt. Das Antwortschreiben des Finanzministeriums gibt es nur die altbekannten Ausflüchte, dass bei der Bedarfsberechnung für den Kommunalen Finanzausgleich alles eingerechnet worden sei… blöd nur, dass bei den Bedürftigen nichts ankommt. Dass der KFA den Kurbädern etwas zukommen lässt, wird beantwortet mit dem Hinweis, dass Kurorte auch nicht so viele Gewerbegebiete ausweisen könnten wie andere. Immerhin: Ein Ausgleich über den KFA geht ja dann doch, wenn der Gesetzgeberes will… Neu ist nur der Hinweis, dass dies von der „kommunalen Familie vor Ort geregelt werden“ müsse. Nicht neu ist dem Ministerium dass z. B. der Kreis außer Kreisumlage und Schulumlage keine Instrumente zum Geldeinsammeln und Verteilen hat. Die Beharrlichkeit des Fördervereins führte dann doch zu einer Anfrage an den Landtag, den das Ministerium des Inneren und für Sport mit Schriftsatz vom 02.11.2015 beantwortet. Kurz-Fassung: Das Land hat (noch) keinen Überblick, wieviele Schwimmbäder im Land damit zu kämpfen haben, dass sie für den Schulsport und die Vereine ein günstiges Angebot weitgehend alleine gelassen finanzieren und zunehmend ins Trudeln geraten. Wir bleiben dran: Bonus für Bäder!

Da half auch der Ministerpräsident nicht mehr – lesen Sie hier den Brief von Volker Bouffier (150717 MP Antwort Bonus für Bäder).  Das Gesetz über den neuen Kommunalen Finanzausgleich (KFA) ist im Landtag so durchgepaukt worden. Wie der „Landesvater“ glauben wahrscheinlich auch die meisten Entscheidungsträger dort, dass der Bedarf auch für Sport und Schwimmbäder „zu 100 %“ eingerechnet worden ist. Doch das ist, wie mehrfach hier dargestellt, nur die halbe Wahrheit. Weil im so genannten Korridorverfahrenden kommunen Ausgaben von insgesamt 814 Mio. € (das sind über 8 Prozent) nicht anerkannt worden sind, ist zu wenig in der Verteilung. Und die Weichen sind falsch gestellt an diesem „Verschiebebahnhof“ KFA: Für Theater, Kurbäder und Stationierungsstreitkräfte gibt es was. Frankfurt erhält sogar einen „Metropolzuschlag“…aber ein „Bonus für Bäder“ ist nicht drin. Traurig aber wahr. Wir bleiben dran!

Nachdem aus dem Finanzministerium keine Antwort mehr kommt, haben wir an den Ministerpräsidenten geschrieben (hier der Brief 150630BriefMP_KFA_ Bonus) . Volker Bouffier hat dem Freizeitbad „Panoramablick“ wie vielen Einrichtungen in Hessen geholfen, als er Minister des Inneren und für Sport war: Mit einem 50 Millionen Euro starken Hallenbad-Investitionsprogramm (HAI) wurde die Modernisierung und Sanierung von Schwimmbädern gefördert. Diese Fortschritte nun aufs Spiel zu setzen, wenn bei der Reform des so genannten Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) nichts für die Hallenbäder mit Vereinssport und Schulschwimmen getan wird, können wir im „Sportland Hessen“ nicht verstehen. Und dabei kostet es das Land noch nicht einmal Geld, denn der KFA verteilt kommunale Mittel. Und es ist eine Frage des Ausgleichs, das einige Gemeinden – in unserem Fall sogar gemeinsam – ein Schwimmbad betreiben und der Rest der Region nimmt das fröhlich in Anspruch. Wenn dieser Tage etwas von einer „Einigung“ oder einem „Kompromiss“ zwischen Land und Kommunen durch die Medien geistert….nehmen Sie es nicht für bare Münze. Wenn das Land großzügig Mittel des Bundes an die Kommunen weiterleitet, für die das Geld ja auch bestimmt war, nehmen wir das Angebot freilich gerne an. Das entbindet Hessen aber nicht, seine Hausaufgaben zu machen. Wenn die Aufwendungen für Kinderbetreuung, Kultur und Sport angeblich in den Bedarf eingerechnet worden sind, muss es wohl am Pauschalabzug liegen, dass wir hier nichts davon erahnen oder gar sehen können…Bonus für Bäder, sonst gibt es Theater, lieber Landesvater!

Unseren Vorschlag für einen „Bonus für Bäder findet man zwar nicht im Gesetzesentwurf zur Neuregelung des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA), aber dafür zunehmend in den Medien. Die „Frankenberger Allgemeine“ macht die Geschichte am 18.06.2015 sogar zum Tages-Thema mit Bericht auf Seite 1. (hier als PDF 150618HNABerichtBonus).

Bislang bekommen nur die Kur- und Heildbäder in Hessen aus dem so genannten „Bäderpfennig“ zusammen rd. 13 Millionen Euro, wie hier ein Beispiel aus Bad Endbach. Nicht, dass die normalen Hallenbäder das den Nachbarn nicht gönnen, aber dazu passt die Antwort aus Wiesbaden nicht, ein „Bonus für Bäder“ könne es nicht geben. Die Standort-Kommunen von Kurbädern erheben mitunter eine Kurtaxe, bei den einzelnen Anwendungen zahlen zudem die Krankenkassen. Das bleibt den „normalen“ Hallenbädern verwehrt… Wir bleiben dran!

Die bisherige Antwort aus dem Finanzministerium (hier zum nachlesen: 150529 HMdF Finanzausgleich Hallenbäder ZV Bonus) ist keine, findet Verbandsvorsteher Götz Konrad. Der Eschenburger Bürgermeister ist als „Schwimmbad-Chef“ enttäuscht über einen Schriftsatz, den Finanzminister Dr. Thomas Schäfer unterzeichnet hat: Der vielerorts im Land formulierte Wunsch nach einem „Bonus für Bäder“ ist bei den Beratungen über den neuen Kommunalen Finanzausgleich (KFA) bislang nicht berücksichtigt worden.

„Im Ergebnis ist der Finanzbedarf durch den Betrieb eines Hallenbades somit durch den neuen KFA gedeckt. Zusätzliche Zuweisungen oder gar die Einführung einer Umlage zur Schwimmbadfinanzierung sind nicht zu rechtfertigen“, heißt es in dem Schreiben.

„Geht nicht, gibt’s nicht“, entgegnet Bürgermeister Konrad und verweist auf die Zuschüsse für Theater, die im gleichen Gesetz geregelt werden, und vor allem auf den „Bäderpfennig“, der im KFA an 30 Kurorte in Hessen jährlich 13 Millionen Euro verteilt. „Alle übrigen Hallenbäder dienen zwar ,nur‘ der normalen Gesundheit, dem Schulschwimmen und dem Vereinssport, aber wir erhalten weder Zuwendungen der Krankenkassen oder erheben Kurtaxen“, so Konrad.

Was den Verbandsvorsteher am meisten an dem Schreiben des Hessischen Ministeriums der Finanzen (HMdF) ärgert, ist die Empfehlung, Interkommunale Zusammenarbeit anzustreben, die IKZ-Beratungsangebote des Landes zu nutzen und das „weitere Verfahren der Neuordnung des KFAS positiv zu begleiten“. Der Zweckverband „Mittelpunktschwimmbad Dietzhölztal“ ist nämlich bereits 1969 als Kooperation der Vorgänger-Gemeinden der heutigen Kommunen Eschenburg und Dietzhölztal entstanden. 55 Prozent der jährlich rund 80.000 Besucher kommen indes von außerhalb.

„Weil die beiden Kreise schon fürs Schulschwimmen einen Beitrag leisten und keine weiteren Umlagen als die Kreisumlage und die Schulumlage erheben dürfen, gehen die Tipps des HMdF hier voll auf Tauchstation“, bemängelt Konrad.

Und dabei hatte der Wunsch nach einem „Bonus für Bäder“ prominente Unterstützung gefunden: Dr. Rolf Müller, Präsident des Landessportbundes, hatte sich in Wiesbaden für eine Lösung in der Bäderfinanzierung eingesetzt.

In den 426 Städten und Gemeinden gibt es nach einer aktuellen Umfrage des Hessischen Schwimmverbandes (HSV) 153 Hallenbäder, von denen bereits 17 geschlossen sind. Die Tendenz steigt mit den Geldsorgen, die die meisten hessischen Kommunen plagen. Die Deutsche Lebensrettungsgesellschaft DLRG beklagt seit Jahren, dass immer weniger Menschen Schwimmen lernen und die Gefahr zu ertrinken steigt. Dass dies auch für den Urlaub oder den Besuch am Baggersee gilt, hatten die Sportlehrer der nahen Holderbergschule in einem „Offenen Brief“ publik gemacht.

Bevor das Gesetz nun in die Beratung der Landtags-Gremien geht, hoffen Bürgermeister Konrad und viele Kollegen in Hessen, dass beim Gesetzgeber doch noch die Einsicht aufkommt, dass der neue Finanzausgleich eine „historische Chance“ ist, um hiermit den Fortbestand der Hallenbäder zu sichern.

Zuschüsse des Landes auf Investitionen
Insgesamt 390.000 € Zuschuss hat das Land Hessen für Investitionen im Freizeitbad „Panoramablick“ in den Jahren 2009 und 2012 bezahlt, als Volker Bouffier noch Innen- und Sportminister war. Damit konnte das Hallenbad durch Sanierung der Decke, moderne Lüftung und neue Steuertechnik auf den aktuellen Stand gebracht werden. Für den laufenden Betrieb will das Land Hessen indes keine Verbesserung für die Träger-Gemeinden schaffen, obgleich ein „Bonus für Bäder“ aktuell als historische Chance bei der Neuregelung der Kommunalfinanzen gilt. (Foto: Archiv)

„Sonst wären die 50 Millionen Euro regelrecht versenkt, die das Land Hessen – damals noch unter dem Sportminister Volker Bouffier – als Zuschuss für Investitionen in Schwimmbädern dankenswerterweise gegeben hat“, befürchtet Konrad. Im Freizeitbad „Panoramablick“ wurden in den Jahren 2008 und 2012 insgesamt 390.000 € vom Land als Förderung dazu gegeben, um die Technik an wichtigen Stellen auf den neuesten Stand zu bringen.

 


Am Donnerstag (27. Mai 2015) trifft sich Dr. Rolf Müller als Präsident des Landessportbundes Hessen (lsb h) mit dem Minister des Inneren und für Sport Peter Beuth und dem Finanzminister Dr. Thomas Schäfer, um mit beiden über den „Bonus für Bäder“ zu sprechen. Landessportbund wie Schwimmverband sehen in der anstehenden Neuordnung des so genannten Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) eine Chance für eine solidarische Lösung der Schwimmbad-Finanzierung.

In den 426 Städten und Gemeinden gibt es nach einer aktuellen Umfrage des Hessischen Schwimmverbandes (HSV) 153 Hallenbäder, von denen bereits 17 geschlossen sind. Die Tendenz steigt mit den Geldsorgen, die die meisten hessischen Kommunen plagen. Mehr hier in einer Pressemitteilung des lsb h.

Vorgeschichte: Aus unseren Besucher-Befragungen – zuletzt vom Förderverein akribisch ausgeführt – wissen wir: Mehr als die Hälfte unserer rund 80.000 Badegäste im Jahr kommen nicht aus den beiden Gemeinden Eschenburg und Dietzhölztal, die als Zweckverband „Mittelpunktschwimmbad Dietzhölztal“ das Schwimmbad tragen. Interessanterweise kommen etwa 5 Prozent unserer Besucher aus Biedenkopf, der Heimatstadt von Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer. Schon allein deshalb hatte vor geraumer Zeit Verbandsvorsteher Bürgermeister Götz Konrad bei ihm angefragt, ob eine solche regionale Leistung wie ein Schwimmbad über den so genannten Kommunalen Finanzausgleich (KFA) eine Förderung erfahren könne.

Frage an den Finanzminister: Dr. Thomas Schäfer (links) musste sich die Forderung nach einem "Bonus für Bäder" sogar auf Partei-veranstaltungen anhören.
Frage an den Finanzminister: Dr. Thomas Schäfer (links) musste sich die Forderung nach einem „Bonus für Bäder“ sogar auf Partei-veranstaltungen anhören.

Weil eine verlässliche Finanzierung der 426 Kommunen und 21 Kreise ab 2016 nun am Bedarf orientiert wird (www.kfa2016), erhöhte sich die Hoffnung, dass hierbei nun wirklich auch etwas für diese wichtigen Einrichtungen getan werde. Auch der Förderverein des Freizeitbads sprach mit der Frage „Bonus für Bäder“ Finanzminister Dr. Schäfer direkt an. Auch bei einer Veranstaltung der Kreisversammlung des Hessischen Städte- und Gemeindebundes im März in Solms, als etliche Landtagsabgeordnete dabei waren, wurde dieser Vorschlag unterbreitet . „Bonus für Bäder, sonst gibt es Theater!“, spielten einige darauf an, dass Einrichtungen wie Theater eine direkte Zuweisung aus dem KFA erhielten, aber für Schwimmbäder keine spürbare Entlastung bei den Trägern erkennbar sei.

Als die Hessenschau am 31.03.2015 einen Beitrag  ausstrahlte mit dem Titel  “Neues Modell soll Schwimmbäder retten” (Video hier im Internet) wurde die landesweite Bedeutung unserer Bonus-Forderung deutlich: Dr. Rolf Müller, Präsident des Landessportbund Hessen, hatte kurz zuvor eine solche Lösung für die Bäder gefordert. Für den LSBH ist es nun ein beherrschendes Thema im Jahr 2015, die Bäderfinanzierung neu zu ordnen (-> hier geht es zum Schwerpunkt-Thema „Den Trägern steht das Wasser bis zum Hals“).

Bei der anstehenden Einwohnergewichtung könne ein solcher „Bonus für Bäder“ leicht eingerechnet werden, heißt es im Vorschlag des Zweckverbandes „Mittelpunktschwimmbad Dietzhölztal“ an das Land Hessen (-> hier der Brief ans Ministerium 150402 ZV Bonus für Bäder KFA 15015). „Ein ‚Bonus für Bäder‘ kann davor schützen, dass weitere Schwimmbäder schließen. Die KFA-Reform ist dafür eine historische Chance“, schrieb Eschenburgs Bürgermeister Götz Konrad kurz vor der ersten Lesung des Gesetzes an viele Landtagsabgeordnete.

Bleibt nun zu hoffen, dass bei der Neuregelung der Kommunalfinanzen auch daran gedacht wird. Bonus für Bäder, sonst gibt’s Theater!